Börsen-Zeitung: Stilwechsel, Kommentar von Claus Döring zum Wachwechsel an der Spitze der Deutschen Bundesbank
Frankfurt (ots)
Die "Leihgabe" der Bundesbank an die Bundesregierung in Berlin sei nun zurückgekehrt, stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht ohne Hintergedanken bei der Amtseinführung von Jens Weidmann in Frankfurt fest. Soll heißen: Der neue Bundesbankpräsident war auch als wirtschaftspolitischer Berater der Kanzlerin in Berlin immer irgendwie noch Bundesbanker und wird an der Spitze der Notenbank nicht ein ferngesteuerter Vasall der Regierung sein. Wie unabhängig kann, wie unabhängig muss ein Bundesbankpräsident sein? Schon die Frage ist nicht ganz korrekt. Denn die in der Verfassung verankerte Unabhängigkeit gilt nicht der Person, sondern der Institution. Damit ist die Frage der Unabhängigkeit des Bundesbankpräsidenten vor allem eine Frage der Amtsauffassung und Loyalität gegenüber der Institution und ihrem verfassungsmäßigen Auftrag.
In dieser Hinsicht bringt Weidmann eine größere Unabhängigkeit mit als mancher seiner Amtsvorgänger, die nicht nur Regierungsmitglieder waren, sondern auch parteipolitisch gebunden. Einmal im Amt, hat bisher jeder Bundesbankpräsident seine Rolle gefunden. Sehr unterschiedlich wird die Art und Weise sein, wie Weidmann die Unabhängigkeit zur Schau trägt und im Konfliktfall agiert. Das hat der Neue in seiner Ansprache anklingen lassen, als er feststellte, dass sich Unabhängigkeit nicht einfach daran messen lasse, ob und wie oft Widerspruch geäußert werde. Vielmehr komme es darauf an, die eigene Position gut begründet zu vertreten.
Während Weidmanns Vorgänger Axel Weber zum Club der Freunde klarer Ansagen gehört und seine Auffassungen auch gerne öffentlich machte, zählt Weidmann nicht zu den Lautsprechern in der öffentlichen Debatte. Das ist seinen bisherigen Aufgaben geschuldet, hat aber auch mit seinem Temperament zu tun. Seine Erfahrung über die Mechanismen im Politikbetrieb wird dafür sorgen, dass sich das nicht ändert. Denn eines hat er dort für seine neue Aufgabe gelernt: Manchmal ist es mit Blick auf das Ergebnis besser, den Mund nicht allzu weit aufzureißen und Dinge diplomatisch anzugehen. Denn von öffentlich bezogenen Positionen ist schwer wieder herunterzukommen.
In der geldpolitischen Linie und dem Verständnis des Amtes wird sich wenig ändern durch den Wechsel von Weber zu Weidmann. Ändern dürfte sich aber die Kommunikationskultur. Die Beobachter der Bundesbank werden künftig noch aufmerksamer zwischen den Zeilen lesen müssen.
(Börsen-Zeitung, 3.5.2011)
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