Börsen-Zeitung: Italowestern, Kommentar zum Stabilitätspakt von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Sergio Leone hätte es nicht spannender inszeniert. Vorige Woche haben die Euro-Staaten Budgetentwürfe nach Brüssel geschickt. Erstmals hat die EU-Kommission nun das Recht (und die Pflicht), Pläne zur Überarbeitung zurückzusenden, die eklatant gegen den erneuerten, strikteren Pakt verstoßen.
Der Zeitplan für den Briefverkehr ist stramm. Es geht nicht um Monate, sondern um Tage. Das macht die Angelegenheit so filmreif. Fast stündlich entwickelt sich der Plott weiter. Vorgestern musste die EU-Kommission den Regierungen blaue Briefe senden, die vereinbarte Ziele zu verfehlen drohen. Brüssel ließ nur wissen, man stehe mit "einigen" Hauptstädten in Kontakt. Italien ging indes in die Offensive und veröffentlichte das Mahnschreiben. Seither läuft ein echter Italowestern.
Die Stimmung ist gereizt. Heute werden beim "Euro-Gipfel" nochmals Annäherungen ausgelotet, der Spielraum aber ist angesichts riesiger und seit Jahren steigender Schuldenquote klein. So läuft alles auf einen Showdown nächste Woche hinaus. Zwei Szenarien sind vorstellbar. Ringt sich Brüssel durch, die Haushaltspläne von Italien - und genauso zwingend: von Frankreich - als ungenügend zurückzuweisen und Defizitverfahren neu zu eröffnen (Rom) oder zu verschärfen (Paris), ist mit einer großen Ballerei zu rechnen. Italiener und Franzosen werden sich dann auf die EU einschießen und über Austeritäts- und Kaputtspar-Diktat klagen. Neu ist, dass sie dann nicht mehr nur Deutsche gegen sich haben, sondern auch Griechen, Portugiesen, Spanier. Die sehen nämlich nicht ein, dass Rom und Paris ständig "Flexibilitäten" beschwören, um unbeliebte Entscheidungen - anders als die geläuterten Nachbarn - zu verzögern. Gewiss, kleinere Sondergeschenke im Zuge des 300-Mrd.-Investitionsprogramms werden die Euro-Partner spendieren, damit François Hollande und Matteo Renzi nicht mit leeren Händen vor dem heimischen Publikum stehen. Aber darüber hinaus ist das Mitgefühl arg begrenzt.
Ein anderes Filmende sieht so aus: Frankreich und Italien versprechen abermals Besserung und stellen einige Hoffnungswerte in Aussicht. Die EU-Kommission lenkt jäh ein und fällt ein mildes Urteil ohne Folgen für die Defizitverfahren. Die Konsequenz wäre, dass Junckers EU-Kommission noch vor Beginn der Amtszeit blamiert und die Hoffnung auf ein robustes Regelwerk als Lehre aus der Krise zerstört wäre. Käme es dazu, sollte sich die EU bei der Titelsuche für diesen Schinken am besten gleich bei Sergio Leone bedienen: Zwei glorreiche Halunken.
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