Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen): Niedersachsens CDU-Fraktion scheitert mit dem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zu schicken
Bremen (ots)
Hannover/Bremen. Niedersachsens CDU-Fraktion ist mit ihrem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten zu schicken, gescheitert. Die am vergangenen Freitag vom Landtag gewählte Denise Deters aus Loccum ist nach einem Bericht des Bremer "Weser-Kurier" zu jung für diese Aufgabe; sie darf ihre Stimme am 18. März nicht abgeben. Dass sie eine Woche vor der Bundesversammlung 18 Jahre alt wird, reicht nicht aus. Die Liste der niedersächsischen Wahlleute wird jetzt korrigiert. "Die Rechtslage war nicht eindeutig", sagte CDU-Fraktionschef Björn Thümler dem "Weser Kurier". Zuvor hatte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD) des Niedersächsischen Landtags in einer Stellungnahme bescheinigt, dass die Nachwuchspolitikerin nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. An der Wahl zum Bundespräsidenten kann teilnehmen, wer zum Bundestag wählbar ist. Dies wiederum ist gemäß Paragraf 15 des Bundeswahlgesetzes, "wer am Wahltage das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat". Mit diesem Tag ist allerdings nicht der Termin für Wahl des neuen Staatsoberhaupts gemeint, sondern laut GBD "der Tag, an dem der Landtag die Mitglieder der Bundesversammlung wählt". Das geschah in Niedersachsen am vergangenen Freitag, da war Denise Deters noch 17 Jahre jung. Trost für die Betroffene: Die CDU nimmt die junge Dame jetzt als Gast zur Bundesversammlung mit. Für sie rückt nun CDU-Ersatzmitglied Klaus Krumfuß (61) nach. Die CDU-Fraktion hätte gewarnt sein müssen. Ihren Parteifreunden aus Thüringen passierte vor acht Jahren bei der damaligen Bundesversammlung das gleiche Missgeschick.
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