Weser-Kurier: Zum Rekommunalisierungstrend schreibt Silke Hellwig:
Bremen (ots)
Rekommunalisierung ist schwer in Mode gekommen, Bremen steht mit der Entscheidung des Senats - siehe Berlin, siehe Hamburg - nicht allein da. Seit vergangenem und bis ins übernächste Jahr hinein entscheiden, heißt es, allein ungefähr 1300 Kommunen über die Zukunft ihrer Energienetze. Ähnliche Tendenzen für die Müllabfuhr, die es auch in Bremen gibt, sind nicht eingerechnet. Ebenso wenig wie Bestrebungen in anderen Kommunen, Schwimmbäder und Wohnungsbaugesellschaften zurückzukaufen, zumindest anteilig. Gut. Aus Fehlern soll man lernen, zumal der Privatisierungsboom der 90er-Jahre meist weniger auf ganz grundsätzliche als auf finanzielle Motive zurückzuführen war: Die Städte erschlossen sich eine neue Geldquelle, sie verkauften ihr sogenanntes Tafelsilber. Nun mag sich der Laie wundern, dass eine chronisch unterfinanzierte Stadt wie Bremen in der Lage ist, einen Teil ihres Silbers zurückzukaufen. Für 225 Millionen Euro, die Bremen auch nicht hat, sondern über Kredite finanziert. Die Lage ist günstig, Zinsen für Kredite sind niedrig, und wenn die Prognosen stimmen, werden Einnahmen die Ausgaben im Saldo überschreiten. Bremen wird allerdings ein unternehmerisches Risiko mittragen. Einem Idealszenario steht auch immer ein Horrorszenario gegenüber. Nun soll man Teufel ja nicht gleich an die Wand malen. Wenn alles kühl und emotionslos gerechnet ist, und davon muss man unbedingt ausgehen, mag einiges für die Rekommunalisierung und für Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand sprechen - obgleich manche Experten vor dem unkalkulierbaren Markt warnen. Ist jedoch pure Ideologie die treibende Kraft, ist Rekommunalisierung nichts als eine Art Kapitalismuskritik, muss man das Schlimmste befürchten. Mit dem "eigenen Land in Bürgerhand" spart man in den Kalkulationen den Gewinn, auf den Private naturgemäß nicht verzichten wollen. Doch Bremen kann Gewinne nicht nur sehr gut gebrauchen, sondern muss auch den Kredit samt Zinsen refinanzieren.
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