Rheinische Post: EU aus dem Tritt
Düsseldorf (ots)
Von Anja Ingenrieth
Eins vor, zwei zurück: Das ist der Rhythmus mit dem die EU derzeit auf der Stelle tritt. Weder über das Tempo noch die Richtung des weiteren Weges besteht Einigkeit. Vom Ziel ganz zu schweigen. Das Ringen um die Reform ist symptomatisch für den Grundkonflikt in der Gemeinschaft: Die einen möchten den Pfad der politischen Vertiefung fortsetzen. Die anderen sind nicht bereit, mehr nationale Souveränität abzutreten, würden die Union am liebsten zu einer möglichst großen Freihandelszone machen. Zudem ist das Verhalten Polens und Großbritanniens ein Paradebeispiel für die zunehmende Neigung von Regierungen, mit Brüssel Innenpolitik zu machen - und einmal getroffene EU-Beschlüsse wieder in Frage zu stellen. Die Gemeinschaft steht am Scheideweg. Sie kann sich nicht länger leisten, mehr oder weniger stillzustehen, während sich die Welt um sie herum rasant verändert. Wenn es gemeinsam nicht mehr vorwärts geht, dann müssen eben einige wenige die Führung übernehmen. Andere werden folgen das hat sich beim Beispiel Euro schon gezeigt. Damit bleibt die EU zwar weit unter ihren Möglichkeiten, doch dies wäre immer noch besser als eine ständige Springprozession nach dem Motto: Eins vor, zwei zurück.
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