Rheinische Post: Mainzelmännchen schlägt zurück
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Kurt Beck wird mit sich zufrieden sein. Er hat eine Sachfrage zu einer Machtfrage stilisiert und diese für sich entschieden. Mehr noch: Der in Berlin als provinzielles Mainzelmännchen belächelte Beck hat seinen ärgsten Widersacher Franz Müntefering gedemütigt. Nicht nur, dass er den Vizekanzler und immer noch heimlichen SPD-Chef in Mainz antanzen ließ, er zwang ihn, seine Niederlage im Streit um die längere Zahlung des Arbeitslosengeldes I einzugestehen. Wer Münteferings Gesicht dabei gesehen hat, hat Zweifel, ob der Arbeitsminister nicht doch die Brocken hinwirft, wie er das vor zwei Jahren als SPD-Parteichef bereits einmal getan hat. In Müntefering kämpft jetzt der Parteisoldat mit dem Menschen noch hat der Parteisoldat die Oberhand. Kurt Beck darf aber nicht mit sich zufrieden sein. Er hat weder seiner Partei noch dem Land einen Dienst erwiesen. Die längere Zahlung des Arbeitslosengeldes ist populistisch und ordnungspolitisch verheerend. Der gestrige Tag gibt das Signal für den Roll-Beck in eine Zeit, als Sozialpolitik noch Fördern ohne Fordern bedeutete. Außerdem bringt ein geschwächter Arbeitsminister das sorgfältig austarierte Gleichgewicht der großen Koalition in Gefahr. Tritt Müntefering zurück, könnte es zu Neuwahlen kommen. Prognose: Gewinner wäre die Linke, die noch mehr verspricht als Beck.
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