Rheinische Post: Italiens Versäumnis
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Brennende Slumsiedlungen in Neapel sind ein beängstigendes Fanal. Die Täter sind unbekannt - die potenziellen Opfer nicht. Es sind vor allem illegal Eingewanderte, die in den trostlosen Blech- und Barackenbehausungen ihr Leben fristen. Italiens Polizei setzt Razzien an in Rom und anderswo im Land. Die neue Rechtsregierung Berlusconi wird in der kommenden Woche ein dickes Gesetzespaket gegen Ausländerkriminalität und illegale Einwanderung verabschieden. Besteht zwischen den drei Ereignissen ein Zusammenhang? Ja. Italien hat über Jahre vieles in der Ausländerpolitik einfach laufen gelassen. Das rächt sich nun bitter. An den Stadträndern entstanden Slums, die nicht kontrollierbar sind und zu Brutstätten von Kriminalität wurden. Berlusconis Vorgänger Romano Prodi war mit seiner Mitte-Links-Regierung zum Durchgreifen zu schwach. Berlusconis Maßnahmen richten sich vor allem gegen rumänische Sinti und Roma, denen Straftaten vorgeworfen wurden und die schon wiederholt Ziel von Ausschreitungen waren. Doch auch die muss Berlusconi schon im Ansatz verhindern, sonst riskiert Italien den Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit. Doch das Land sagt nicht Nein zu Ausländern, es sagt Nein zu Kriminellen.
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