Rheinische Post: Fiasko in Österreich Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN
Düsseldorf (ots)
Das Wahlergebnis in Österreich ist bedrückend. Wenn rund 30 Prozent der Wähler für Rechtspopulisten stimmen, wenn mit Ausländerfeindlichkeit und einer Anti-EU-Linie gepunktet werden kann, dann müssen sich die großen Parteien SPÖ und Volkspartei (ÖVP) fragen, was sie falsch gemacht haben. Die Sozialdemokraten haben die meisten Stimmen erhalten, doch wer angesichts strammer Verluste bei den Roten von Sieg spricht, der beweist allenfalls Galgenhumor. Die ÖVP ihrerseits ist auf einem historischen Tiefpunkt gelandet. Beide Parteien wurden nicht, wie es zu oft beschönigend heißt, abgewatscht. Nein, sie erlebten ein Debakel. Und die Konsequenz? Sie bietet wenig Aussicht auf Freude. Vermutlich wird es zu einer Neuauflage der großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP kommen. Eine Zusammenarbeit mit beiden Rechtsparteien hatten die Großen ausgeschlossen. Doch eine große Koalition darf nicht da weitermachen, wo sie aufgehört hatte, sonst stärkt sie die Rechten. Angesichts dringend notwendiger Reformen im Sozial- und Steuerbereich, bei Pensionserhöhung oder Studiengebühren, muss ein logisches Programm her. Erstmals haben 16jährige gewählt. Sie verlangen angesichts einer für sie schwierigen Zukunft Antworten.
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