Rheinische Post: Risiko Ypsilanti
Düsseldorf (ots)
Von Thomas Seim
Alles deutet darauf hin, dass die hessische Wahlverliererin Andrea Ypsilanti schon bald den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ablösen wird. Die Probeabstimmung, von den Grünen verlangt, verlief ohne Überraschungen. Eine Enthaltung - mutmaßlich von der Abgeordneten Dagmar Metzger. Alle anderen Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei unterstützten sie. Das reicht. Den politischen Diskurs wird der mutmaßliche Machtwechsel grundlegend verändern. Es wird für die SPD nicht reichen, dass ihr designierter neuer Parteichef Müntefering und der Kanzlerkandidat Steinmeier sich aus der Verantwortung stehlen. Es ist eben nicht Ländersache, ob die SPD ihrem Ex-Vorsitzenden Lafontaine neue Wege zur Macht ebnet. Es ist nicht vergessen, dass es Müntefering war, der dazu riet, auf Länderebene mit der Linkspartei zu koalieren. Es werden Müntefering und Steinmeier sein, die den Wählern 2009 im Bund und 2010 in NRW erklären müssen, dass es dort keine Wahl-Lüge á la Ypsilanti geben wird. So sehr sich die neue SPD-Führung bemüht, Verantwortung für Hessen von sich zu weisen: Es ist ihr Spiel. Ypsilanti ist als mutmaßliche neue Ministerpräsidentin Hessens oder als gescheiterte Machtpolitikerin ein Risiko. Für Müntefering. Und für Steinmeier.
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