Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Merkels Schaumbad von Reinhold Michels

Düsseldorf (ots)

Mit zwei Festlegungen repräsentiert die
Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel nicht die Mehrheitsmeinung im 
Land: dem Nein zu schnellstmöglichen Lohn- und 
Einkommensteuer-Entlastungen sowie dem Ja zu einer von CDU/CSU und 
FDP gebildeten Regierungskoalition nach der Bundestagswahl 2009. Die 
letzten Steuersenkungen für breite Bevölkerungsschichten, wie sie 
Wirtschaftspolitiker, CSU und FDP jetzt zu Recht fordern, liegen 
beinahe zehn Jahre zurück. Es ist höchste Zeit für einen 
steuerpolitischen Wandel zu Gunsten von Arbeitnehmern. Was sagt 
eigentlich der Merkel-Stellvertreter Jürgen Rüttgers aus NRW dazu?
Ob Merkels Behauptung, mit einem Koalitionspartner FDP ließen sich 
Steuersenkungen besser verwirklichen als im Bündnis mit der SPD, die 
geringe Begeisterung der Wahlberechtigten für "Schwarz-Gelb" 
vergrößert und den verbreiteten Wunsch nach Fortsetzung von 
"Schwarz-Rot" verkleinert, erscheint unwahrscheinlich. Das Problem 
ist die Nummer eins: Solange die Kanzlerin nichts gegen den sich 
verfestigenden Eindruck tut, sie fühle sich wohl in ihrem lauwarmen 
Schaumbad "Große Koalition", klingen ihre 
Steuersenkungs-Ankündigungen und Flirts mit der FDP wenig glaubhaft.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 26.11.2008 – 20:40

    Rheinische Post: Landtag lenkt ein Von Detlev Hüwel

    Düsseldorf (ots) - Da wollte der nordrhein-westfälische Landtag wohl ganz oberschlau sein und quasi bei Nacht und Nebel einen Automatismus in Gang setzen. Der hätte dafür gesorgt, dass künftig die Bezüge der Parlamentarier (derzeit 9756 Euro im Monat brutto) jedes Jahr angestiegen wären. Nicht in gewaltigen Sprüngen, aber immerhin. Doch diese Rechnung sollte nicht aufgehen. Der Landtag (das sind CDU, SPD, ...

  • 26.11.2008 – 20:39

    Rheinische Post: Thailand drohen Chaos-Wochen von Godehard Uhlemann

    Düsseldorf (ots) - Thailand befindet sich in einer Staatskrise. Die Regierung von Ministerpräsident Somchai Wongsawat kann keine Autorität ausüben. Sie kann ihren Willen nur durchsetzen, wenn das Militär ihr zur Seite springt und gegen die Demonstranten Front macht. Das Land droht nun ins Chaos abzugleiten. Die Demonstranten wollen einen Rücktritt des Ministerpräsidenten erzwingen, den sie nur als ...