Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Obama räumt auf Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN

Düsseldorf (ots)

Das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba wird
nach dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten Barack 
Obama geschlossen. Das ist aus zwei Gründen richtig. Die Betreiber 
haben grundlegende Rechtsgrundsätze missachtet. Menschen wurden über 
Jahre festgehalten ohne Anklage oder ausreichendes rechtliches Gehör.
Ihre Behandlung war alles andere als menschenwürdig. Amerika begreift
sich als Vorzeigedemokratie. Deren Grundsätze sieht Washington zu 
Recht als beispielhaft an. Doch dann muss man sich auch selbst danach
richten. Dass das bei Guantanamo nicht beachtet wurde, ist der 
eigentliche Skandal, den der noch amtierende Präsident Bush damit zu 
rechtfertigen suchte, dass die Inhaftierten des Terrors gegen die USA
verdächtigt seien. Der Antiterrorkampf darf aber nicht dazu führen, 
dass er außerhalb der Rechtsordnung geführt wird. Der zweite Grund 
für das Ende von Guantanamo ist psychologischer Natur. Obama hat den 
Neuanfang versprochen. Er ist nur glaubwürdig, wenn er ihn wagt. 
Amerikas Bild in vielen Ländern der Welt ist ramponiert. Obama kann 
das nur ändern, wenn er solche Ausreißer wie Guantanamo oder Folter 
durch US-Soldaten unterbindet  und zwar schnell.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 19.12.2008 – 20:00

    Rheinische Post: Troika-Gefühle Kommentar VON MARTIN KESSLER

    Düsseldorf (ots) - Es ist ein kluger Schachzug der drei führenden Sozialdemokraten, sich regelmäßig abzustimmen. Das weckt Erinnerungen an das Trio Scharping, Schröder und Lafontaine, das 1994 beinahe noch Kanzler Helmut Kohl geschlagen hätte. In der SPD ist es fast eine Gewissheit, dass einer allein die beliebte CDU-Regierungschefin Angela Merkel nicht ...

  • 19.12.2008 – 20:00

    Rheinische Post: Klar kommt zu früh frei Kommentar VON SVEN GÖSMANN

    Düsseldorf (ots) - Das geschriebene Recht und das Gefühl von Gerechtigkeit stimmen nicht immer überein. Die Entlassung des wegen neunfachen Mordes und elffachen Mordversuchs zu sechsmal lebenslang und 15 Jahren Haft verurteilten RAF-Terroristen Christian Klar ist ein solcher Fall. Das Gesetz verlangt von ihm keine Reue, das Gerechtigkeitsgefühl der ...

  • 18.12.2008 – 20:12

    Rheinische Post: Irak-Wahlkampf Kommentar VON MICHAEL BRÖCKER

    Düsseldorf (ots) - Fünf Jahre ist der Beginn des Irak-Krieg nun her, doch die Gräben zwischen Union und SPD scheinen noch nicht zugeschüttet. Gestern funktionierte die Union die 111. Sitzung des BND-Untersuchungsausschusses zu einer Wahlkampfveranstaltung um. Das Ziel, den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier als heimlichen Kriegshelfer zu ...