Rheinische Post: Problem für Obama
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Barack Obama steht vor schwierigen Zeiten, sollte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei seinem Nein zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten bleiben. Amerikas Präsident will den Friedensprozess beleben. Er will Fortschritte, denn er hat erkannt, dass ohne Friede und Interessenausgleich mit den Palästinensern im Nahen Osten auch andere Problemfelder wie der Iran, der Irak oder gar Afghanistan/Pakistan kaum zu befrieden sein werden. Obama braucht die moderaten Moslems, um die Extremisten und Terroristen allerorts in die Schranken weisen zu können. Der Präsident wird Anfang Juni in Kairo eine Grundsatzrede an die moslemische Welt halten. Dabei geht es um Glaubwürdigkeit der USA und angebotene Partnerschaft. Er kann sie sich sparen, wenn die Israelis mauern und Obama mit seiner Friedensinitiative ins Leere laufen lassen. Die Israelis haben berechtigte Sicherheitsinteressen. Die dürfen auch nicht als pure Nörgelei abgetan werden, denn die Angst vor einem atomar aufgerüsteten Iran ist real. Doch diese Angst haben auch arabische Länder, die sich keiner iranischen Vormacht beugen wollen. Es bringt aber nichts, die Iranfrage gegen einen Palästinenserstaat auszuspielen. Das muss Israel erkennen, sonst droht Druck der USA.
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