Rheinische Post: Schulden-Rekord Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Die Wirtschaftskrise hat die Landesregierung um den Wahlkampf-Hit Schuldenabbau gebracht. Noch im vorigen Jahr sah es so aus, als könnte Schwarz-Gelb zur Wahl 2010 mit der guten Nachricht aufwarten, dass das Land seit fast 40 Jahren endlich wieder mit dem eingenommenen Geld klarkommt und keine neuen Schulden machen muss. Doch die Krise hat diese Aussichten gründlich verhagelt. Niemand wird das mehr beklagen als Finanzminister Helmut Linssen, der auch mit persönlichem Ehrgeiz den Abbau der Neuverschuldung forciert hat, wobei ihm freilich die günstige konjunkturelle Entwicklung zugute kam. Den Rückschlag, kann man dem Land nun ebenso wenig anlasten wie dem Bund, der mit einer nicht minder dramatischen Haushaltsentwicklung zu kämpfen hat. Es ist wie bei Sisyphus: Der Fels war fast oben, jetzt ist er wieder abwärts gerollt, und das mühsame Sparen beginnt von vorn. Erschreckend, dass weiter auf Pump gewirtschaftet werden muss, derweil der Schuldenberg Rekordhöhen annimmt. Das Thema Geld dürfte in jedem Fall den Landtagswahlkampf beherrschen, wenn auch anders als von der Regierung gehofft. Die Opposition wird behaupten, dass in den "fetten" Jahren nicht genug gespart wurde.
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