Rheinische Post: Obama knickt ein Von Godehard Uhlemann
Düsseldorf (ots)
US-Präsident Barack Obama kriecht vor seinen Kritikern zu Kreuze. Er nimmt Teile seiner Gesundheitsreform zurück, die für jeden der rund 50 Millionen nicht versicherten Bürger eine Krankenversicherung vorsah. Nun sucht Obama nach einer Lösung, die von seinen politischen Gegnern, aber auch von Kritikern aus der eigenen Kaserne gebilligt werden kann. Das alles ist beschämend, weniger für den Präsidenten, eher für seine Gegner. Es ist eine unanständige Art der Auseinandersetzung. Zugegeben, Barack Obama hat ein ehrgeiziges Projekt auf den Weg gebracht. Doch daraus ableiten zu wollen, er plane "Todes-Komitees", um kranken alten Leuten die Behandlung zu versagen, ist Demagogie. In Wirklichkeit geht es um handfeste Wirtschaftsinteressen. Obama will einen Systemumbau, der sicherlich teuer wird, aber notwendig ist. Die Konservativen schwingen die ideologische Keule: Sie sprechen von Verstaatlichung des Gesundheitswesens. Käme eine solche Versicherung für die bisher Unversicherten, fürchten die teuren privaten Versicherer um ihre Pfründe. Bei der Bankenkrise war die staatliche Intervention o.k., weil sie auch die Einlagen Reicher sicherte. Nun will Obama den Ärmeren helfen, da hagelt es Nazi-Vergleiche. Ein Trauerspiel.
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