16.01.2010 – 00:00

Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor
Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar 
benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen 
Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der 
Kommissionsarbeit machen", sagte Rösler der in Düsseldorf 
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den 
Sozialausgleich bei der Einführung der geplanten 
Gesundheitspauschale. Der Steuerzuschuss solle "möglichst 
unbürokratisch, ohne Antragsverfahren" eingeführt werden, so der 
FDP-Politiker. Das Verfahren könne sich an dem FDP-Vorschlag eines 
Bürgergelds anlehnen. "Das ist eine faszinierende Idee", sagte 
Rösler. "So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform 
gelingen."  Anders als von einigen behauptet würden für den 
Steuerzuschuss "nicht zweistellige Milliardenbeträge" fällig, betonte
der Minister. "Wir wollen ja nicht den gesamten Arbeitnehmeranteil in
eine Prämie umwandeln."

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post

Alle Storys Alle

15.01.2010 – 20:27
Rheinische Post: Praxisgebühr modernisieren
Düsseldorf (ots) - Die Praxisgebühr ist bei den Versicherten so beliebt wie ein Schnupfen. Die Abgabe von zehn Euro, die einmal pro Quartal gezahlt werden muss, sorgt auch nach sechs Jahren noch für Ärger in den Arztpraxen und belastet das Arzt-Patienten-Verhältnis. Immer wieder werden kranke Menschen vor der Behandlung erst einmal zum nächsten Geldautomaten geschickt. Der Vorschlag des Gesundheitsministers, ...
mehr
15.01.2010 – 20:09
Rheinische Post: Mutiger Militärdekan
Düsseldorf (ots) - Die deutschen Soldaten, deren Pflicht es ist, im Auftrag des Bundestages in Afghanistan täglich ihr Leben aufs Spiel zu setzen, fühlen sich zunehmend im Stich gelassen. Die hilflose Wut nicht nur im Feldlager Kundus hat Bischöfin Margot Käßmann noch verstärkt mit ihrer Feststellung, der Krieg in Afghanistan sei so nicht zu rechtfertigen. Ein mutiger Militärpfarrer hat sich jetzt vor ...
mehr
15.01.2010 – 20:07
Rheinische Post: Prozesse in Englisch
Düsseldorf (ots) - Bei allem, was Recht ist: Das rheinische Modell, nach dem deutsche Gerichte jetzt auch auf Englisch verhandeln dürfen, steht auf allzu simpler Grundlage. Der Hinweis, der "Gerichtsstandort Deutschland" sei in Gefahr, da lukrative internationale Wirtschaftsprozesse zunehmend in Englisch geführt werden, mag in Zeiten knapper Kassen zwar als probates Argument durchgehen. Mehr aber nicht. Wie ...
mehr

Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vorSozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren

Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor
Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren