Rheinische Post: Risiko Abrüstung Kommentar Von Helmut Michelis
Düsseldorf (ots)
Sicherheitspolitik wird in Deutschland künftig an der Kassenlage, nicht mehr an den möglichen Gefährdungen ausgerichtet. Diesen Eindruck erweckt das erste Sparpaket des Verteidigungsministeriums. Glaubwürdig wirkt die Streichliste aber nicht, bedroht sie doch auffällig die Kernfähigkeiten, die Streitkräfte auch in Zukunft haben sollten. Eine um die Hälfte ihrer Fregatten beraubte Marine müsste sich aus der Piratenbekämpfung vor Afrika verabschieden und könnte die Seehandelswege nicht mehr sichern. Die Luftwaffe würde ihre Aufklärungs-Jets verlieren, die wichtige Dienste in Afghanistan leisten. Beim Heer wird mit den Panzergrenadieren die bereits zu stark ausgedünnte Kampftruppe getroffen. So könnte die Sparliste eine von mehreren Optionen sein - oder gar ein raffinierter Schachzug, um die Folgen allzu drastischer Kahlschläge für die Sicherheit der Bundesrepublik plastisch zu machen und Widerstand zu entfachen. Falls Guttenberg jedoch zurzeit Versuchballons startet, wäre das ein riskantes Manöver. Den meisten Bürgern ist die Struktur der Bundeswehr nämlich schlicht egal. Klar ist zwar: Es muss drastisch gespart werden. Doch welche Armee übrig bleibt, darf nicht je nach Gegenwind an den Schreibtischen des Ministeriums entschieden werden.
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