Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Merkels Weg zur Wiederwahl

Düsseldorf (ots)

Kommentar von Michael Bröcker

Die Kanzlerin hat mit ihrer weltweit einzigartigen Energiewende die Wiederwahl-Kampagne für die Bundestagswahlen 2013 eingeleitet. Sollte es ihr gelingen, den Atomausstieg ins Gesetzesblatt zu hieven und dafür die Zustimmung der SPD zu bekommen, hat sich Angela Merkel eine weitere Machtoption geschaffen: mit den Grünen. Die wollen zwar einem schwarz-gelben Atomausstieg aus emotionalen Gründen ihre Zustimmung verweigern, aber das zentrale Hindernis für eine christlich-ökologische Koalition ist nun weg. Merkel modernisiert ihre Partei schwindelig. Ist es Zufall, dass parallel zum Atomausstieg die CDU-Sozialausschüsse den Weg für einen allgemeinen Mindestlohn frei machen? Die Kanzlerin hat ihren konservativen Feldzug vom Herbst mit herben Niederlagen bezahlen müssen. Sie glaubt nicht mehr an ihre schwarz-gelbe Wunschkoalition und agiert dementsprechend. Von Wirtschafts-, Forschungs- und Standortpolitik spricht kaum ein Konservativer. Die führenden Köpfe des Wirtschaftsflügels sind weg oder wurden mittels Umarmungsstrategie eingemerkelt (Fraktionschef Kauder). Vielleicht kann Merkel in zwei Jahren ihre dritte Kanzlerschaft mit erstarkten Grünen anstreben. Einen Grund für leidenschaftliche Konservative, so etwas wie Stolz auf die eigene Partei zu entwickeln, liefert sie nicht.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 30.05.2011 – 21:01

    Rheinische Post: Minister hilflos

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Kaum ist Daniel Bahr als Gesundheitsminister im Amt, muss er eine erste Krise managen. Eine schwere Aufgabe, zumal die Quelle der EHEC-Verseuchung noch nicht endgültig gefunden ist. Eine zu schwere Aufgabe für Bahr. Und so geriet sein Auftritt nach dem gestrigen Krisengipfel zu einer Vorstellung der Hilflosigkeit. Mehr als die Bürger - nein, natürlich politisch ganz korrekt: "die Bürgerinnen und Bürger" - zu einem ...

  • 30.05.2011 – 20:51

    Rheinische Post: Palins Inszenierung

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Frank Herrmann: Eines muss man Sarah Palin lassen: Sie versteht es perfekt, sich in Szene zu setzen. Mit einer frühsommerlichen Publicitytour steht sie auf einmal wieder im Mittelpunkt, nachdem man sie bereits abschreiben wollte. Sarah Palin auf der Harley-Davidson als Rockerbraut, als Darling ergrauter Vietnamkriegsveteranen - solche Bilder kommen an in der amerikanischen Provinz. ...

  • 30.05.2011 – 00:00

    Rheinische Post: Oppermann: Wir wollen den schnellen Atom-Ausstieg ohne Wenn und Aber

    Düsseldorf (ots) - Die SPD hat ihre Zustimmung zum Atomausstieg an die Bedingung geknüpft, dass es ein konkretes Datum gibt und dass die alten Meiler abgeschaltet bleiben: "Wir wollen den schnellen Ausstieg ohne Wenn und Aber. Die Altmeiler und Krümmel müssen abgeschaltet bleiben", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der in Düsseldorf ...