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Rheinische Post: CDU-Schulchaos

Düsseldorf (ots)

von Detlev Hüwel

Die nordrhein-westfälische CDU hat sich ganz offensichtlich noch nicht in ihre Oppositionsrolle eingefunden. Am deutlichsten wird dies in der Schulpolitik. Hier herrscht eine verwirrende Vielstimmigkeit, die an Chaos grenzt. Vor zwei Wochen noch hatte Generalsekretär Oliver Wittke, die rechte Hand des Parteivorsitzenden Norbert Röttgen, einen klaren Verhandlungsweg aufgezeigt: Rot-Grün bekommt freie Hand für die Gemeinschaftsschule, sofern Gymnasium und Realschule rechtlich abgesichert werden. Doch das soll auf einmal nicht mehr gelten - sagt der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg, der Wittke offen attackiert. Quo vadis, wohin gehst du, CDU? möchte man der Union zurufen, die in NRW einst so profilierte Kultusminister wie Christine Teusch, Werner Schütz und Paul Mikat gestellt hat. Zu alledem kommt noch der leidige Streit um Protokollfragen. Die Union will nicht mit der Linkspartei verhandeln - das ist nur allzu gut verständlich. Aber das verlangt auch niemand von ihr. Die CDU sollte endlich die Chance ergreifen, mit Rot-Grün einen robusten Schulkonsens auszuhandeln, der den dauerhaften Erhalt von Schulvielfalt sichert.

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