Rheinische Post: Grüne verunsichert
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Die Umfragewerte der Grünen sind in diesem Jahr Achterbahn gefahren. Und obwohl die Grünen objektiv das erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte hinter sich haben, in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellen und in allen 16 Landtagen vertreten sind, ist die Partei verunsichert. Da überrascht es nicht, dass sie in Kiel einen Parteitag der Selbstvergewisserung abhielt. "Antwort: Grün" lautete das Parteitagsmotto. "Bloß keine Experimente" wäre auch passend gewesen. Unter dem Strich bewiesen die Grünen mit ihren Beschlüssen für kräftige Steuererhöhungen zulasten Wohlhabender, dass sie trotz aller schwarz-grünen Flirts fest im linken Lager verankert sind. Das enttäuschende Wahlergebnis der Berliner Grünen und die geplatzten Träume einer rot-grünen Landesregierung in der Hauptstadt wurden beim Parteitag offiziell ausgespart. Am Rande machten aber viele Mitglieder deutlich, dass man aus der Berliner Niederlage die Lehre gezogen habe, sich wieder mehr auf Sachthemen zu konzentrieren und nicht auf vermeintlich populäre Personen zu setzen. Dazu fassten die Grünen auch gleich einen Vorratsbeschluss mit Blick auf 2013: Spitzenkandidaten dürfen künftig von der Basis bestimmt werden.
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