Rheinische Post: Kiew auf Schlingerkurs Kommentar Von Doris Heimann
Düsseldorf (ots)
Im Umgang mit der EU fährt der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch derzeit Schlingerkurs. Wochenlang versicherte Janukowitsch, er wolle alles tun, um eine Lösung des Falls Julia Timoschenko zu erreichen. Dann aber verschleppte seine Partei die Verabschiedung eines Gesetzes, das der im Gefängnis erkrankten Oppositionellen eine Behandlung im Ausland ermöglichen soll. Für die EU ist eine Haftaussetzung für Timoschenko jedoch Bedingung, damit das Assoziierungsabkommen mit Kiew kommende Woche unterzeichnet werden kann. Das scheint Janukowitsch aber plötzlich nicht mehr so wichtig zu sein. Wahrscheinlich spielt dabei auch der Druck aus Moskau eine entscheidende Rolle. Der Kreml versucht, die Annäherung einiger postsowjetischer Staaten an die EU zu torpedieren und sie stattdessen in seine Zollunion zu pressen. In jedem Fall brauchen die Verantwortlichen bei der EU jetzt einen langen Atem. Denn der Erfolg oder Misserfolg des gesamten EU-Programms "Östliche Partnerschaft" hängt im Wesentlichen davon ab, für welchen Weg die Ukraine sich entscheidet.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell