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Rheinische Post: Erdogans Feindbild

Düsseldorf (ots)

Man sollte Recep Tayyip Erdogan nicht unterschätzen: Der türkische Ministerpräsident weiß sehr wohl, was er tut. Um das Lager seiner Anhänger hinter sich zu scharen, setzt er auf eine brachiale Strategie der Polarisierung. Jede Form von Kritik wird sogleich als Majestätsbeleidigung eingestuft. Schuld sind immer "die anderen". Das können innenpolitische Gegner sein, unbotsame Medien, aber auch ungenannte ausländische Mächte oder obskure Verschwörerkreise. Sie alle, so lautet die Botschaft, neiden Erdogan seinen politischen Erfolg und der Türkei ihren wirtschaftlichen Aufschwung. Wir oder sie, lautet die Losung. Diese Feindbild-Strategie ist bislang aufgegangen, aber sie hat schlimme Nebenwirkungen. Die Türkei ist heute politisch so tief gespalten wie noch nie. Und mit den wiederholten Angriffen auf ausländische Medien könnte Erdogan den Ruf seines Landes nun auch auf der internationalen Bühne ruinieren. Dass Pressefreiheit kein Recht ist, dass nach Gutsherrenart eingeschränkt werden kann, sollte in einer Demokratie selbstverständlich sein. Auch in der Türkei.

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