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Rheinische Post: Klingbeil fordert Union zu Mentalitätswechsel bei Digitalisierung auf

Düsseldorf (ots)

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Union dazu aufgefordert, bei der Digitalisierung zu einem Mentalitätswechsel zu kommen. Vor dem Hintergrund des Digitalgipfels in Nürnberg und jüngster Äußerungen zum Ausbau des 5G-Netzes sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "Dass selbst zuständige Ministerinnen wie Frau Karliczek der Meinung sind, man könne ganze Landstriche von der digitalen Entwicklung abhängen, zeigt: Der notwendige Mentalitätswandel ist noch nicht überall angekommen." Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte gesagt, der Ausbau schnellen Internets mit dem neuesten Standard 5G müsse nicht "bis zu jeder Milchkanne" erfolgen. Klingbeil wertete die jüngst verabschiedete Strategie für Künstliche Intelligenz (KI) und den geplanten Digitalpakt für Schulen als "wichtige Schritte". Zugleich drückte er aufs Tempo. "Ausruhen geht allerdings nicht, da wir in Deutschland immer noch dabei sind, einen enormen Rückstand aufzuholen", sagte der SPD-Politiker. An diesem Dienstag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mehrere Bundesminister sowie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Nürnberg zum Gipfel erwartet. Mitte November hatte die Bundesregierung ihre Strategie zur Förderung der Künstlichen Intelligenz beschlossen.

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