Rheinische Post: Kommentar: Theresa May hat versagt
Düsseldorf (ots)
Es ist nicht mehr von der Hand zu weisen: Theresa May hat als Brexit-Premierministerin versagt. Beim zentralen Projekt ihrer Amtszeit muss ihr jetzt das Heft des Handelns aus der Hand genommen werden. May hat den Brexit von Anfang an als eine rein interne Angelegenheit für die Konservative Partei behandelt. Dabei hat der EU-Austritt das gesamte Land in zwei verfeindete Lager geteilt. Es gab Angebote von Labour-Abgeordneten zur Zusammenarbeit, aber die Premierministerin war der irrigen Ansicht, dass sie innerhalb ihrer zerstrittenen Partei einen konsensfähigen Weg finden könne. Statt die Hand auszustrecken und zu versuchen, die politische Kluft zum Lager der Brexit-Gegner zu überbrücken, hat sie sich lieber den Hardlinern in der Regierungsfraktion angedient. Die haben sich bedankt und dann weiter eifrig an ihrem Stuhl gesägt. Das Unterhaus muss jetzt versuchen, einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden, und danach die Regierung anweisen, in Brüssel um die nötigen Änderungen nachzusuchen. Der Brexit könnte dann auf einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion hinauslaufen. Es wäre ein Unding, wenn sich Premierministerin May einem solchen Kurs verschließen würde.
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