Rheinische Post: Kommentar
Ungewohnte Wirtschaftsschwäche
= Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
Deutschland hat die Finanzkrise von 2009 so gut überstanden, dass die meisten Menschen hierzulande glauben, Wirtschaftseinbrüche gehören der Vergangenheit an. Die Produktion erreichte neue Rekordhöhen, die Staatshaushalte wurden saniert, und auf dem Arbeitsmarkt herrschte in vielen Teilen des Landes Vollbeschäftigung. Viele fühlten sich an das Wirtschaftswunder der 50er und 60er Jahre erinnert.
Doch in der Wirtschaft ist nichts von Dauer. Und auch nach einem lang anhaltenden Aufschwung gibt es irgendwann einen Einbruch. Das ist das kapitalistische Bewegungsgesetz oder, wenn es so freundlicher klingt, der normale Gang der Konjunktur.
Für Panik besteht kein Anlass, zumal die Rezession noch gar nicht eingetreten ist. Die deutsche Wirtschaft wächst zwar kaum noch, aber eine Kontraktion der Wirtschaftsleistung mit Entlassungen steht derzeit nicht an. Trotzdem geht es jetzt darum, auf die Schwäche der Wirtschaft klug zu reagieren. Die Zeit für kostspielige Renten- und Sozialausgaben ist erst einmal vorbei. Aber die "Schwarze Null" sollte bei Minuszinsen kein Dogma mehr sein. Für sinnvolle Investitionen in Breitband, Bildung und Bahn sollte Geld vorhanden sein - notfalls über höhere Kredite. Deutschland hat einen hohen Nachholbedarf. Passiert nichts, dürfte es im internationalen Wettbewerb gegenüber den USA, Nordeuropa oder Asien zurückfallen.
Das zweite Problem sind die Unternehmen, denen offenbar nicht genügend einfällt, was sie in Deutschland produzieren könnten. Deshalb legen sie ihre Gewinne lieber im Ausland an - und verursachen damit die von den USA so hart kritisierten Exportüberschüsse. Sie könnten stattdessen an der digitalen Modernisierung Deutschlands stärker mitwirken. Es gibt also viel zu tun. Packen wir's an.
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