Kommentar
In Nahost wachsen die Gefahren zusammen = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots)
Bombenangriffe auf die letzte Rebellenhochburg Idlib im Bürgerkriegsland Syrien und Bombenangriffe auf Gegner des Generals Haftar im Bürgerkriegsland Libyen zeigen nicht nur eine zeitliche Parallele. Die beiden Konflikte vermischen sich immer mehr. Das machen nicht nur die Gerüchte deutlich, wonach die Türkei syrische Kämpfer nach Libyen geflogen haben soll, um an der Seite des bedrängten Regierungschefs al-Sarradsch in den Konflikt einzugreifen. Das wird auch durch die in beide Auseinandersetzungen zunehmend verwickelten Akteure aus Moskau, Ankara, Abu Dhabi und weiteren arabischen Hauptstädten klar.
Beide Schauplätze blutiger Auseinandersetzungen sind geprägt von einem zurückhaltenden Zuschauen der Europäischen Union, die damit andere dazu einlädt, das machtpolitische Vakuum mit jeweils eigenen Interessen zu füllen. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien hatte die EU zunächst darauf gesetzt, dass dezente Hilfestellungen für die Rebellen und ein massives Vorgehen gegen die islamistische Terrormiliz IS schon ausreichen würden, um das Assad-Regime in die Knie zu zwingen. Inzwischen ist es mit russischer und iranischer Unterstützung so stark wie schon lange nicht mehr, seit der arabische Frühling 2011 die Machtfrage in Damaskus mit Gewalt stellte.
Deutschlands Diplomatie läuft hinter den Kulissen auf Hochtouren. Seit Monaten arbeiten Kanzleramt und Auswärtiges Amt an Verständigungsforen für Libyen. Doch wenn die einen auf die Macht des Rechts und der Verständigung setzen und humanitäre Hilfe einsetzen, die anderen zugleich mit Panzern und Bomben vorgehen, ist klar, wer kurzfristig den Kürzeren zieht. Die Welt ist 2019 in einem desolaten und gefährlichen Zustand. Und die Aussichten für 2020 verdüstern sich gerade noch mehr.
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