Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Kühnert: CDU ohne klare Abgrenzung zur AfD

Düsseldorf (ots)

SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. "Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem rechten Rand vorweisen kann, ist keine Erfindung von Lars Klingbeil, sondern eine Tatsache", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Seit drei Wochen bestehe in den Reihen der demokratischen Mehrheit akute Sorge angesichts des christdemokratischen Schlingerkurses in Thüringen und darüber hinaus. "Schuld daran sind nicht etwa die Überbringer dieser schlechten Nachricht, sondern die Vertreter der Union selbst", sagte Kühnert, der auch Bundesvorsitzender der Jusos in der SPD ist. "Sie verschanzen sich weiterhin hinter Vorstandsbeschlüssen, die in erheblichen Teilen der eigenen Basis offenkundig keine Akzeptanz genießen", so der SPD-Politiker. "Wir erwarten weiterhin von der CDU-Spitze, dass sie im Interesse unserer liberalen Demokratie ihre Abgrenzungsbeschlüsse gegenüber den Landesverbänden durchsetzt. Sich bockig in der eigenen Wagenburg zu verschanzen, wird kein Problem lösen", sagte Kühnert. Damit stärkte Kühnert dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Rücken. Ihm hatte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, eine Schmutzkampagne gegen die CDU zu fahren.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 24.02.2020 – 00:00

    Schwesig: Mit Politik wie in Hamburg kann die SPD wieder erfolgreich sein

    Düsseldorf (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus", sagte Schwesig der ...

  • 24.02.2020 – 00:00

    IW-Experten warnen Spahn vor starrer Personalvorgabe für Altenpflegeheime

    Düsseldorf (ots) - Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments zur bundeseinheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Altenpflegeheimen gewarnt. Wenn Pflegeheime die künftig erforderliche Mindestausstattung mit Pflegepersonal ...

  • 24.02.2020 – 00:00

    Göring-Eckardt nach Hamburg-Erfolg: "Grüne sind Anker für viele Menschen"

    Düsseldorf (ots) - Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut, Halt und Zukunft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Das haben wir in Hamburg gezeigt und das ...