Laschet fordert "gezielte Impulse für mittelständische Industrie"
Düsseldorf (ots)
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für weitere staatliche Hilfen für Unternehmen in Schieflage ausgesprochen. Laschet sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "Das exponentielle Wachstum bei der Arbeitslosigkeit ist in seiner Dimension nicht abschätzbar. Wir wissen gar nicht, welche Betriebe die Krise überleben werden." Bislang habe man nur kurzfristige Maßnahmen zur Rettung von Betrieben für die Zeit des Lockdowns unternommen. "Das ist noch kein Konjunkturprogramm für die kommenden Jahre, das sind nur erste Nothilfen." Zugleich warnte er davor, dass der Staat nicht jeden Verlust mit Billionenschulden auf Kosten künftiger Generationen ausgleichen könne. "Wir müssen gezielt Impulse geben für unsere mittelständische Industrie. Und wir brauchen eine Perspektive für die Stahlindustrie." Diese könne man mit der Wasserstofftechnologie stärken, ähnlich wie bei der Autoindustrie die Elektromobilität durch einen Nachhaltigkeitsfaktor. "Einige systemrelevante Unternehmen müssen wir selbstverständlich stützen, um sie zu retten", sagte der NRW-Ministerpräsident. Es sei jedenfalls richtig, die Lufthansa zu stabilisieren. Auf die Frage, ob auch Tui systemrelevant sei, antwortete Laschet: "Die Tui ist jedenfalls so groß, dass extrem viele Arbeitsplätze dranhängen, auch in Nordrhein-Westfalen."
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