Rheinische Post: Sparen in Nürnberg
Düsseldorf (ots)
Von Martin Kessler
Über 50 Milliarden Euro gibt die Bundesagentur in Nürnberg jedes Jahr für den Arbeitsmarkt aus. Das reine Arbeitslosengeld macht dabei gerade mal knapp 20 Milliarden Euro aus. Der Rest fließt in eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen: für Weiterbildung und Umschulung, für Reha-Leistungen, für Arbeitsbeschaffung, für Eingliederungshilfen und vieles andere mehr. Ob diese Flut an Programmen viel zur Verbesserung der Lage beiträgt, mag man mit Recht bezweifeln. Bei vielen Einzelposten weiß die Bundesagentur nicht, ob ihr Geld die Menschen wirklich dauerhaft in Arbeit bringt. Hier schlummert ein gewaltiges Sparpotenzial. Der Chef der Bundesagentur hat das bereits angedeutet. Um 0,5 Prozentpunkte könnte der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinken, wenn Nürnberg ordentlich sparen würde. Dem Mann kann geholfen werden. Gefragt ist der entschlossene Wille, die Aufgaben der Bundesagentur zu durchforsten und alle Programme auf den Prüfstand zu stellen. Dabei muss gelten: Was nichts bringt, wird abgeschafft. Die daraus folgende Absenkung der Lohnnebenkosten dürfte einen Schub auf dem Arbeitsmarkt auslösen ohne Erhöhung der Mehrwertsteuer.
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