Rheinische Post: JVA: Chance vertan
Düsseldorf (ots)
Von Gerhard Voogt
Die Grünen hatten ihr noch eine Schonfrist eingeräumt. Ehe man sich der SPD-Forderung nach dem Rücktritt von Roswitha Müller-Piepenkötter anschließen würde, sollte sie noch eine Chance bekommen. Wie würde sich die Justizministerin von NRW in der zweiten Sondersitzung des Rechtsausschusses schlagen? Bei ihrem ersten Auftritt hatte die CDU-Politikerin einen schwachen Eindruck hinterlassen. Gestern lief es nicht viel besser jetzt wollen auch die Grünen, dass Müller-Piepenkötter ihren Sessel räumt. Unter Hinweis auf die staatsanwaltlichen Ermittlungen ließ die Ministerin viele Fragen unbeantwortet. Dafür muss man Verständnis haben. Es war der erneut unprofessionell und hilflos wirkende Auftritt, der es den Kritikern leicht macht. Warum hat sich Müller-Piepenkötter bis heute nicht bei den Angehörigen des in Siegburg ermordeten Häftling gemeldet? Solcher Starrsinn wirkt hartherzig. Weshalb hat die Ministerin nichts von der Vielzahl der Misshandlungen in den NRW-Gefängnissen gewusst? Der Hinweis auf Versäumnisse bei den Anstaltsleitern verstärkt den unguten Eindruck, dass die Ministerin ihr Haus nicht Griff hat. Die Luft für sie wird immer dünner.
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