Rheinische Post: Die Kohle-Chance
Düsseldorf (ots)
Von Thomas Wels
Nun also auf ein Neues. Zwar gibt es nicht wirklich etwas Neues, was die Faktenlage um den Steinkohlebergbau angeht. Neu ist dafür die Klärung der Kräfteverhältnisse. Die SPD, allen voran Hannelore Kraft, hat zusammen mit Franz Müntefering die Muskeln spielen lassen. Und erreicht, was sie erreichen wollte: Die Genossen aus NRW haben wieder Gewicht in der Bundespolitik. So weit, so gut. Jetzt aber reicht's mit dem Polit-Theater. Die Lage der 100.000 Betroffenen der RAG ist viel zu ernst, als dass eine weitere Runde der politischen Selbstdarstellung zu vertreten wäre. Wer tatsächlich der Ansicht ist, man müsse mit einer Milliarde Euro dauerhaft acht Millionen Tonnen Kohle fördern, obwohl auf dem Weltmarkt 800 Millionen Tonnen im Angebot sind; wer wirklich meint, diese 1,5 Prozent Anteil an der deutschen Energieversorgung hätten etwas mit Sicherheit zu tun; und wer schließlich fest davon überzeugt ist, dass die Bergschäden und Ewigkeitslasten deshalb hinzunehmen sind, der muss eines akzeptieren: Im Bundestag gibt es dafür gegen Union, Grüne und FDP keine Mehrheit. Jetzt ist die historische Chance da, mit der größtmöglichen Sicherheit für die Kumpel die Subventionen einzustellen und ein neues Unternehmen für NRW zu gewinnen.
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