Rheinische Post: Ausgang gesucht
Düsseldorf (ots)
Von Reinhold Michels
Die Wahl in Bremen, die politisch signifikanter ist, als es eine
Abstimmung im Bundesland-Winzling an der Weser vermuten lässt, zeigt:
Große Koalitionen bringen für die Beteiligten und deren Anhänger
große Frustration, weil in solchen Bündnissen zusammengefügt ist, was
nicht zusammen gehört. Gäbe es das schöne neue deutsche
Aufschwungwunder nicht, das weniger den bescheidenen Leistungen der
Regierung Merkel/Müntefering, mehr der Konsolidierungs-Tüchtigkeit
deutscher Mittelstandsfirmen geschuldet ist, wäre das "Dilemma" (so
sprach der kluge Schäuble über die Große Koalition), in dem die
Partner wider Willen, Union und SPD, stecken, noch stärker spürbar.
CDU und SPD müssen/werden bis zur Bundestagswahl 2009 nach Wegen aus
dem Dilemma suchen. Die Union hat dabei bloß die Option FDP. Die SPD
kann sich, wie Bremen signalisiert, der Grünen bedienen. Da es längst
eine Mehrheit links von der Mitte gibt, werden SPD-Linke daran
arbeiten, diese mit Hilfe der gelifteten PDS zu realisieren.
Amerikaner haben für diese schwächlich-schlaue Strategie ein
Sprichwort: "If you can't beat him, join him" ("Wenn du ihn nicht
besiegen kannst, verbünde dich mit ihm"). Das bürgerliche Lager ist
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