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Rheinische Post: Koalitions-Mix

Düsseldorf (ots)

Von Margarete van Ackeren
Nagelprobe bei Schwarz-Rot: Die großen politischen Kräfte rücken 
an zur Rats-Runde im Kanzleramt  und was kommt raus? Beim jüngsten 
Spitzentreffen war es eine Mischung aus Fortschritten bei der 
Kinderbetreuung, gegenseitiger Blockade bei der Lohnpolitik und 
prächtiger Koalitions-PR auf breiter Front.
Was bleibt? Berufstätige können ab 2013 einen Rechtsanspruch auf 
Betreuungsplätze für die Jüngsten erwarten. Eltern, die zu Hause 
bleiben, können auf eine wie auch immer gestaltete Betreuungsprämie 
hoffen. Und selbst der Steuerzahler fühlt sich ungewohnt wohlig, denn
die Finanzierung scheint sich quasi von selbst zu lösen. Schön wär's!
Dennoch: Bei allem Gezänk und Gezeter hat Schwarz-Rot in der 
Familienpolitik mehr erreicht, als jeder Realist vor einem Jahr zu 
hoffen gewagt hätte.
In der Frage von Mindest- und Kombilohn aber sind die Partner genau 
so weit, wie jeder Realist erwartet hatx0ex0eMeilen voneinander 
entfernt. Feuer und Wasser vertragen sich nun einmal schlecht. So 
betrachtet geben Union und SPD gerade nicht nur ein Schauspiel von 
Streit, sondern auch von politischer Grundsatztreue. Wahlkämpfer 
wollen schließlich auch noch wissen, worüber sie 2009 zu reden haben.

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