Einnahmen aus "Umweltsteuern" auf 56 Milliarden Euro gesunken
Wiesbaden (ots)
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004 rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist erstmals seit 1997 ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro ( 1,6%) zu verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte auf 11,7% vermindert.
Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung. Diese faßt alle Steuern zusammen, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern z.B. die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1.4.1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer beinhaltet die Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze zuletzt Anfang 2003. Die Steuersätze liegen derzeit z.B. für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.
Der Einnahmerückgang von 2003 auf 2004 ist ausschließlich auf eine rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer zurückzuführen, während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeug- und der Stromsteuer leicht anstiegen. Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und leichtem Heizöl maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist die Menge an versteuertem Benzin von 34,9 Millionen Kubikmeter auf 33,1 Millionen Kubikmeter und damit um 5,1% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Heizöls verminderte sich um knapp 10%. Bei Dieselkraftstoffen und Erdgas, den beiden weiteren mengenmäßig bedeutsamen Mineralölarten, gab es bei den versteuerten Mengen nur geringe Änderungen im Vergleich zum Jahr 2003.
Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.
Einnahmen umweltbezogener Steuern
und Steuereinnahmen insgesamt
Mill. EuroKassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr ins- darunter: umweltbezogene Steuern
gesamt 1) zu- Mineral- Kraftfahr- Strom-
sammen ölsteuer zeugsteuer steuer1995 416 337 40 235 33 177 7 059 - 1996 433 936 41 923 34 896 7 027 - 1997 436 160 41 121 33 749 7 372 - 1998 456 759 41 848 34 091 7 757 - 1999 486 841 45 298 36 444 7 039 1 816 2000 502 425 48 197 37 826 7 015 3 356 2001 483 665 53 389 40 690 8 376 4 322 2002 479 416 54 881 42 192 7 592 5 097 2003 479 589 57 055 43 188 7 336 6 531 2004 479 495 56 118 41 782 7 739 6 597
1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld).
Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten
Benzin, Diesel- Leichtes Erd-
verbleit kraft- Heizöl gas
Jahr und stoffe
unverbleit 1)
1 000 m3 Mill.MWh1995 40 036 30 425 39 208 807 1996 40 302 30 733 43 749 889 1997 40 616 31 423 41 702 845 1998 40 766 32 487 39 351 803 1999 40 870 34 018 33 412 762 2000 39 045 33 780 30 772 781 2001 37 861 34 257 35 550 839 2002 36 601 33 843 31 081 817 2003 34 872 33 105 30 393 860 2004 33 102 33 296 27 401 860
1) ohne Flugbenzin
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