ACHTUNG SENDESPERRFRIST: Weitergabe und Freigabe erst ab Donnerstag, 22.02.2007, 08:00 Uhr
Maastricht-Defizitquote im Jahr 2006 beträgt 1,7%
Wiesbaden (ots)
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Das Finanzierungsdefizit des Staates betrug im Jahr 2006 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes rund 39,5 Milliarden Euro. Dieser Betrag errechnet sich als Differenz der Einnahmen (1 015,0 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1 054,6 Milliarden Euro) des Staates. Aufgeteilt auf die staatlichen Ebenen betrug das Defizit beim Bund 34,9 Milliarden Euro und bei den Ländern 9,7 Milliarden Euro. Die Gemeinden und die Sozialversicherung schlossen das Jahr 2006 mit einem Überschuss von 1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 3,9 Milliarden Euro ab. Bei den Ergebnissen handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 1995.
Unter Einbeziehung von Erträgen und Aufwendungen aus Swapgeschäften und Zinsderivaten ergibt sich der bereinigte Finanzierungssaldo (- 39,2 Milliarden Euro), der für das europäische Verfahren bei einem übermäßigen staatlichen Defizit maßgeblich ist. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (2 307,2 Milliarden Euro) errechnet sich daraus für den Staat eine Defizitquote von 1,7% im Jahr 2006. Der im Maastrichtvertrag festgelegte Referenzwert von 3% für das Defizit des Staates wurde damit erstmals seit 2001 wieder deutlich unterschritten.
Finanzierungssaldo des Staates in Prozent des Bruttoinlandsprodukts in jeweiligen Preisen
2001 2002 2003 2004 2005 2006 - 2,8 - 3,7 - 4,0 - 3,7 - 3,2 - 1,7
Aufgrund neuer Informationen, insbesondere zum Steueraufkommen und zu den Einnahmen und Ausgaben der Gebietskörperschaften für das 4. Quartal 2006, wurde das Anfang Januar 2007 veröffentlichte Ergebnis zum Finanzierungsdefizit (2,0%) überarbeitet. Gegenüber der Januarschätzung für das Jahr 2006 ergaben sich rund 7,0 Milliarden Euro mehr Einnahmen. Auf der Ausgabenseite wurde das Ergebnis der Januarschätzung bestätigt. Das Finanzierungsdefizit des Staates war dadurch um 7,0 Milliarden Euro geringer als zunächst geschätzt.
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