EU-Terminvorschau vom 27. Mai - 2. Juni
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.
Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Samstag, 27. Mai
Berlin: Musik-Veranstaltung "Babylon Berlin"
Europäische Musik- und Performance-Acts und eine Show Band zeigen die Vielfalt der europäischen Kulturgemeinschaft. In der Berliner UFA Fabrik erarbeiten zehn Acts aus zehn europäischen Ländern mit einer Berliner Band eine gemeinsame Show. Bei Babylon Europa fließen Musik, Tanz, Wortkunst und Neuer Zirkus ineinander. Das Projekt von EUNIC Berlin ist eine künstlerische Liebeserklärung an unseren Kontinent und in diesem Jahr ein Teil vom Berliner Karneval der Kulturen. Beginn: 19:30 Uhr. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 30. Mai
Online: Pressebriefing zur Rechtsstaatlichkeit in Ungarn & Freigabe von EU-Geldern
Ungarn hat Reformen angekündigt, um bis zu 28 Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern zu erhalten. Eine Vor-Ort-Mission des Europäischen Parlaments konstatierte Probleme bei der Vergabe von EU-Fördergeldern. Vor einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag über die Lage in Ungarn bewerten vier Europaabgeordnete die ungarischen Pläne. Das Pressebriefing mit den Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU, EVP), René Repasi (SPD, S&D), Daniel Freund (Grüne, Grüne/EFA) und Moritz Körner (FDP, Renew) findet online von 10:30 bis 11:30 Uhr statt. Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu und weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Bei dem Treffen beraten die Landwirtschaftsministerinnen und -minister der EU über die Verordnung für Verpackungen und Verpackungsabfälle sowie über aktuelle Praktiken bei der Vermarktung von Tiefkühlprodukten. Weiterhin besprechen sie die Marktsituation nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz mit EU- Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski gegen 18 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für allgemeine Angelegenheiten
Laut Tagesordnung berät die Ministerrunde über die anstehende Tagung des Europäischen Rates am 29. und 30. Juni. Im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 wird der Rat außerdem Anhörungen zur Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Einhaltung der Grundwerte der EU in Ungarn abhalten. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 16 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 31. Mai
Salzgitter: Energie-Kommissarin Kadri Simson bei Grünem-Wasserstoff-Projekt
Die Energiekommissarin trifft zunächst Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für ein bilaterales Gespräch in Hannover. Anschließend besuchen die beiden anlässlich des Jubiläums von REPowerEU ein mit EU-Mitteln gefördertes Projekt in Salzgitter, das über Grünen Wasserstoff den CO2-Ausstoß bei der Stahlproduktion senken soll: Salcos. Für den Abend sind dort Pressestatements mit Fragemöglichkeit geplant. Akkreditierungen über das Unternehmen Salzgitter AG.
Online: Briefing zur Waldbrandbekämpfung in der EU und dem deutschen Anteil
Die Europäische Union verdoppelt in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten ihre Löschflugzeug-Flotte und rüstet sich für einen weiteren Sommer mit verheerenden Waldbränden. Deutschland ist eng in die Vorsorgemaßnahmen eingebunden. Wie genau die Pläne aussehen - europaweit und speziell auf den neuen deutschen Anteil heruntergebrochen - Antworten gibt es bei einem digitalen Briefing um 10:30 Uhr. Anmeldung für das Briefing (ausschließlich für Medienvertreter/vertreterinnen) bitte bis spätestens 30. Mai, 17 Uhr an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Laut vorläufiger Agenda beraten die Kommissarinnen und Kommissare über ein interinstitutionelles Ethikgremium sowie über den grenzüberschreitenden Schutz von schutzbedürftigen Erwachsenen. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz um ca. 12 Uhr live.
Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 1. Juni)
Auf der vorläufigen Tagesordnung des ersten Sitzungstages stehen Debatten zum 10. Jahrestag des Einsturzes des Rana-Plaza-Gebäudes in Bangladesch, zur Sorgfaltspflicht von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit sowie zur Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn. Weiterhin debattieren die Abgeordneten u.a. über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse, sexuelle Belästigung in der EU und eine Bewertung von MeToo sowie die Stärkung des sozialen Dialogs. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 1. Juni
Moldau: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt an der zweiten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft mit insgesamt 47 Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa teil. Josep Borrell, der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nimmt ebenfalls teil. Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist es, den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zur Behandlung von Fragen von gemeinsamen Interesse zu fördern, die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken. Weitere Informationen in Kürze hier.
Online: Pressegespräch zur EU-Sorgfaltspflicht
Am 1. Juni stimmt das Europäische Parlament über seine Verhandlungsposition zur Richtlinie für Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen ab. Unmittelbar nach der Stimmabgabe erläutern die beteiligten Europaabgeordneten Axel Voss (CDU) und Tiemo Wölken (SPD) ab 13:15 Uhr die Forderungen des Europäischen Parlaments. Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu und weitere Informationen hier.
Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Auf der vorläufigen Agenda des zweiten Sitzungstages stehen Aussprachen zur Einflussnahme aus dem Ausland auf demokratische Prozesse und Integrität der Wahlen sowie zu antimikrobiellen Resistenzen. Weiterhin stimmen die Abgeordneten über die Förderung von Munitionsproduktion, die Vereinbarkeit zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Zentralbank zur Strukturierung des Verfahrens für die Zusammenarbeit im Bereich des Zentralbankwesens, die Vereinbarkeit mit der Republik Island zur Festlegung der Modalitäten ihrer Beteiligung am Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen, die vorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs, die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung sowie die EU-Strategie für nachhaltige und kreislauffähige Textilien ab. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Transport
Die Verkehrsministerinnen und -minister besprechen laut Agenda im Anschluss an das Legislativpaket zur Straßensicherheit eine überarbeitete Richtlinie über den Führerschein sowie eine überarbeitete Richtlinie, die den grenzüberschreitenden Austausch von verkehrssicherheitsrelevanten Verkehrsdelikten erleichtern soll. Weiterhin beraten sie über das Paket " Fit for 55" sowie laufende Legislativvorschläge zum Paket zum einheitlichen europäischen Luftraum, zur Überarbeitung der Richtlinie über intelligente Verkehrssysteme, zur überarbeiteten Verordnung über das transeuropäische Verkehrsnetz sowie zur vorgeschlagenen unionsweiten Wirkung bestimmter Maßnahmen zum Entzug der Fahrerlaubnis. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 15 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Freitag, 2. Juni
Walkenried (Lkr. Göttingen): Fest-Symposium Natura 2000
Im Rahmen des mehrtägigen Symposiums des VdHK (Verein der deutschen Höhlen- und Karstforscher) findet am Freitagabend um 20 Uhr eine Feierstunde statt. Ein Vertreter der Europäischen Kommission wird zur Verleihung des Natura 2000-Awards an die CaveLifeApp des Vereins sprechen, mit der sich Höhlen gemäß den Natura-2000-Richtlinien einheitlich bewerten lassen. Sie gewann 2022 in der Kategorie "Grenzübschreitende Zusammenarbeit" und wird derzeit von mehreren hundert Speeleologen aus Deutschland, Österreich, Luxemburg und der Schweiz eingesetzt. Die Feierstunde wird live gestreamt, so wie andere Programmpunkte des Symposiums auch. Mehr Informationen über das Projekt hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Telekommunikation
Die Ministerinnen und Minister besprechen laut Agenda einen Fortschrittsbericht zu wichtigen Gesetzgebungsdossiers für den digitalen Wandel sowie die Zukunft des Konnektivitätssektors mit Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in die Struktur. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 15 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Pressekontakt:
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Tel.: 030 - 2280 2250
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