Lausitzer Rundschau: Eine Bilanz der Wirtschaftslage zum Jahresende Wie die krise uns stärkt
Cottbus (ots)
Zum Jahresabschluss gibt sich sogar der Dax versöhnlich, die Arbeitslosenstatistik war es die ganze Zeit schon. Als ob die deutsche Wirtschaft gepanzert wäre, so prallt der Wachstumseinbruch von über fünf Prozent an ihr ab. Sicher, es wird noch manches Gemetzel geben, regional und in einzelnen Branchen. Außerdem ist klar, dass die Arbeitslosigkeit 2010 deutlicher steigen wird. Aber insgesamt gesehen ist die deutsche Wirtschaft viel robuster als gedacht. Wenn Politik und Gesellschaft aus dieser Erfahrung die richtigen Lehren ziehen, kann Deutschland tatsächlich stärker aus der Krise herauskommen, als es in sie hineingegangen ist. Erstens: Die industrielle Basis sollte niemals zugunsten anderer Orientierungen gefährdet oder gar aufgegeben werden. Und es wäre ein Fehler, irgendeine Industrie zu früh für tot zu erklären. Wo wären wir jetzt, wenn unser Wohlstand von der Finanzindustrie abhinge wie in England? Oder wenn wir die Produktion so heruntergefahren hätten wie die USA? Innovation, Qualität, Kundenorientierung, dass sind die drei Eigenschaften, auf denen die deutschen Erfolge basieren. Zweitens: Die Exportabhängigkeit ist kein wirkliches Problem. Denn zu 70Prozent gehen die deutschen Exporte in die Nachbarländer, zu 51Prozent in die alte EU-15. Also in einen Raum, dessen Stabilität Deutschland selbst mit beeinflussen kann. Freilich, der große deutsche Handelsbilanzüberschuss auch innerhalb Europas zeigt, dass der Binnenkonsum hierzulande viel zu schwach ist. Das muss behutsam korrigiert werden. Union, FDP und SPD sollten ihren Streit begraben: Eigentlich müssten jetzt sowohl kräftigere Lohnzuwächse, also auch Mindestlöhne als auch Entlastungen der kleinen und mittleren Einkommen von Steuern und Abgaben auf der Tagesordnung stehen. Allerdings sind für Steuersenkungen die Spielräume gering. Denn, und das ist die dritte Erkenntnis, es muss dringend mehr Geld in die Bildung investiert werden. Wissen ist die Substanz der wirtschaftlichen Erfolge, und diese Substanz wird immer mehr aufgezehrt. Weltmarktführer sein wollen trotz Überalterung und mieser Bildung, das wird nicht lange gut gehen. Aktive Industriepolitik, Stärkung der Binnennachfrage und Investitionen in die Bildung, das sind die drei großen Aufgaben für 2010. Die Balance zwischen ihnen ist ohnehin schwierig. Umso überflüssiger sind ideologische Störmanöver. Weder Regierung noch Gesellschaft sollten damit ihre Zeit verschwenden, sondern die Lehren aus der Krise sehr pragmatisch ziehen.
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