21.03.2010 – 20:59

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Eine gegen alle Zum Programmentwurf der Linkspartei

Cottbus (ots)

Der Kapitalismus ist sicher alles andere als
perfekt. Er hat die Zeit nur überdauert, weil er sich ihr immer 
wieder neu anzupassen verstand. Seine Facetten reichen vom  
Manchester-Kapitalismus bis zur sozialen Marktwirtschaft. Der 
Sozialismus hingegen ist kläglich an seiner mangelnden 
Innovationsfähigkeit gescheitert. Politisch, gesellschaftlich, aber 
vor allem ökonomisch. Vor fast genau 20Jahren wurde der 
Sozialismus in der DDR dann auch folgerichtig abgewählt. Und zwar 
wirklich demokratisch.
Wenn die Linkspartei in ihrem Programmentwurf nun gewissermaßen für 
seine Neuauflage wirbt, dann dürfen diese Tatsachen nicht in 
Vergessenheit geraten. Auch bei den Linken selbst ist der Kurs, der  
Oskar Lafontaines Handschrift trägt, hoch umstritten. Kein Wunder. 
Würde die Partei das Papier so beschließen und es  ernst nehmen, dann
käme nicht einmal mehr eine Regierungsbeteiligung auf Länderebene  
infrage. Vom Bund ganz zu schweigen.
Genau das schwächt aber das politische Lager jenseits von Union und 
FDP. Der Programmentwurf lässt an der Bündnisfähigkeit der 
Linkspartei zweifeln. Ihr geht es offenbar weniger um praktikable 
Veränderungen. Sie will vielmehr Recht haben.

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