Lausitzer Rundschau: Köhlers Kriegs-Phantasien Der Bundespräsident und Afghanistan
Cottbus (ots)
Es ist erst ein paar Tage her, dass die Deutschen in einer Umfrage ihre tiefe Sorge über die Zukunft des Landes bekundet haben. Fast 60Prozent befürchten, dass die Politiker angesichts von Euro-Krise und Rekordschulden heillos überfordert sind. Durch die jüngsten Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler dürfte sich der Kreis der Skeptiker wohl noch erweitern. Anstatt seiner Rolle als moralische Instanz gerecht zu werden, bricht das Staatsoberhaupt eine Kriegsdebatte vom Zaun, die fatale und falsche Assoziationen wecken kann. Wer den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr mit der Sicherung freier Handelswege in Verbindung bringt, der ignoriert sämtliche UN-Resolutionen, die dem Bundestags-Mandat für die Bundeswehrmission am Hindukusch zugrunde liegen. Einem Provinzpolitiker könnte man das zur Not noch durchgehen lassen. Dem Staatsoberhaupt eines maßgeblich an diesem Einsatz beteiligten Landes nicht. Fast weiß man nicht, was schlimmer ist: Ob der Bundespräsident die Rechtslage wirklich nicht kennt, ob er schlicht in den Kategorien des vergangenen Jahrhunderts denkt, oder ob er einfach nur unüberlegt daher geredet hat. Nach Köhlers Lesart würde sich für Deutschland die Miliärdoktrin wieder von Grund auf ändern. Doch dafür gibt es weder eine politische noch eine gesellschaftliche Mehrheit im Land. Und das ist gut so. Der Bundespräsident muss jetzt schleunigst klären, was er in Sachen Afghanistan genau gemeint hat. Eine dürre Stellungnahme seines Sprechers ist da zu wenig. Vor allem die Bundeswehrsoldaten, die am Hindukusch ihren Kopf hinhalten, haben darauf einen Anspruch.
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