Lausitzer Rundschau: Der Tod vom Joystick Die Bundeswehr und die Kampfdrohnen
Cottbus (ots)
Die Bundeswehr achtet gerne darauf, stets das neueste Material zu haben. Das ist der Stolz der Generäle. Die Politik wiederum achtet darauf, dass die Bundeswehr dem Krieg nicht zu nahe kommt. Sie nennt das die deutsche Kultur der Zurückhaltung. Siehe Libyen und aktuell Mali. Die bewaffnete Drohne ist, sarkastisch gesagt, der ideale Kompromiss zwischen beiden Interessen. Sie ist das ideale Instrument für Auslandseinsätze eines Landes, das internationale Sicherheitspolitik nach der Devise "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" betreibt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière irrt, wenn er zwischen der von einem Kampfflugzeug abgeworfenen Bombe und dem Geschoß einer "Predator"-Drohne keinen ethischen Unterschied sieht. Er besteht eben darin, das sich ein Land im ersten Fall offen - in Deutschland sogar per Bundestagsbeschluss - in einem kriegerischen Konflikt befindet, im anderen aber nur versteckt. Die USA führen aus ihren Commando-Containern in Virginia heraus täglich per Joystick Krieg in Pakistan und im Jemen, ohne dass irgendjemand das so nennt. Das macht den Krieg aber nicht sauberer. Im Moment zieht sich die Bundesregierung auf pragmatische Argumente zurück. Sie sagt, dass die schon vorhandenen Aufklärungsdrohnen, die in Afghanistan in der Luft sind, ersetzt werden müssen. Und dass es keinen prinzipiellen Unterschied macht, ob die Drohnen den Feind nur mit Kameras überfliegen oder noch Raketen an Bord haben. Im Gegenteil, sie könnten den Feind so gleich bekämpfen, ehe er den deutschen Lagern zu nahe kommt. Sie könnten das Leben von Soldaten schützen. Das ist die eine Dimension der Debatte, und sie ist nicht falsch. Doch es gibt die andere, grundsätzliche: Drohnen sind sehr offensive Waffen in asymmetrischen Kriegen und sie bedeuten, dass man sich leichter als bisher in diese Auseinandersetzungen hineinbegeben kann. Mindestens wird die Erwartung der Bündnispartner wachsen, dass Deutschland diese militärische Fähigkeit auch einsetzt, wenn es sie besitzt. So wie jetzt deutsche Patriot-Raketen an der Grenze zu Syrien stehen, einfach weil in Europa nur Deutschland (und noch die Niederlande) sie hat. Will man das tatsächlich? Was soll künftig Deutschlands Rolle in den Konflikten dieser Welt sein? Das gehört endlich gründlich debattiert und entschieden, statt sich jedes Mal herauszuwinden. Erst kaufen und dann nachdenken ist jedenfalls die falsche Reihenfolge.
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