Lausitzer Rundschau: Zum Verhalten des Verteidigungsministers in der Euro-Hawk-Affäre
Cottbus (ots)
Ein Minister, der etwas gilt in seiner Partei und bei seiner Kanzlerin, fällt höchstens, wenn er direkt beim Diebstahl goldener Löffel erwischt wird. Ansonsten kann man alles erklären, relativieren, auf andere schieben. Thomas de Maizière hätte gute Chancen gehabt, den heute beginnenden Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre mit einer Delle zu überstehen. Ein paar Hundert Millionen für einen Fehlkauf in den Sand gesetzt, das passiert - siehe Elbphilharmonie - sozusagen alle Tage. Und er war ja nicht allein verantwortlich für das Projekt. Doch de Maizière hat etwas gemacht, das nichts mit Millionen, sondern mit Charakter zu tun hat. Er hat im Juni sehr bestimmt gesagt, dass er erst nach dem 10. Mai dieses Jahres von seinen Untergebenen über die Schwierigkeiten beim Euro-Hawk informiert wurde und hat diese Mitarbeiter sogar öffentlich dafür kritisiert. Niemand hat damals gedacht, dass das nicht stimmen könnte. Denn ein so erfahrener Politiker wie de Maizière weiß, dass es Feinde auch im eigenen Ministerium genug gibt, die anders lautende Fakten an die Öffentlichkeit gelangen lassen, wenn es sie denn gibt. Nun sind seit de Maizières Aussage mindestens schon vier starke, um nicht zu sagen eindeutige Hinweise aufgetaucht, die besagen, dass der Minister Öffentlichkeit und Parlament belogen hat. Natürlich kann man auch so etwas noch hinbiegen, mit Missverständnissen oder Ähnlichem begründen. Die Frage dürfte am Ende sein, ob de Maizière in seiner Partei und bei seiner Regierungschefin noch so viel gilt, dass man diesen Makel gemeinsam im Wahlkampf durchstehen will. Prognose: Es sieht eher schlecht aus für den Verteidigungsminister.
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