Lausitzer Rundschau: Die CDU und die Inhalte Kommod in der Union
Cottbus (ots)
Bislang stand die Union in der großen Koalition politisch auf der Sonnenseite. Obwohl vor allem die SPD ihre Themen durchgesetzt hat, schwächelt sie in den Umfragen nicht, genauso wenig gewinnen die Sozialdemokraten hinzu. So kann es bleiben, so soll es sein, heißt es bei den C-Parteien. Doch gut ein Woche vor dem CDU-Parteitag scheint die Merkel-Truppe in die Defensive zu rutschen. Selbstverschuldet. Der anhaltende Streit um den Abbau der kalten Progression, dem Steuerzahler seit Jahren (!) versprochen, belegt nicht nur, dass die Geschlossenheit der Christdemokraten Kratzer bekommen kann. Sondern manch einer begehrt nur deshalb auf, um die Partei aus dem inhaltlichen Tiefschlaf zu wecken, in den sie von Angela Merkel versetzt worden ist. Nach der schwarzen Null, dem ausgeglichen Haushalt, findet sich jedenfalls nicht mehr viel auf dem Tableau für diese Legislaturperiode. Die CDU döst vor sich hin. Besonders der Streit um die Frauenquote zeigt, wie sehr es sich einige in der Partei kommod gemacht haben. Viele Männer, allen voran der wichtige Fraktionschef Volker Kauder, haben offenbar nicht begriffen, dass es nicht allein um die Quote als solches geht. Vielmehr verbirgt sich dahinter eine grundsätzliche Debatte, nämlich die um die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen, die auf vielen Gebieten immer noch nicht existiert oder zu wünschen übrig lässt. Die zotigen Altherren-Sprüche haben auch Merkel alarmiert. Sie weiß, dass so etwas der Union gefährlich werden kann. Wird dadurch doch eine wichtige Wählergruppe verprellt - die der Frauen. Deswegen war Merkels Art der Entschuldigung bei Familienministerin Manuela Schwesig notwendig - und klug.
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