Lausitzer Rundschau: Leere im Herzen Europas - 100. Jahrestags der Schlacht von Verdun
Cottbus (ots)
Das Bild von Helmut Kohl und François Mitterrand vor den Gräbern von Verdun hat sich eingebrannt. Der Handschlag der beiden Männer, an den sich zum 100. Jahrestag der Schlacht jeder erinnert, ist zum Symbol der deutsch-französischen Freundschaft geworden. Kohl und Mitterrand waren nicht immer einer Meinung, doch sie haben verstanden, dass beide Länder nur zusammen in Europa etwas bewirken können. Eine Erkenntnis, die heute nicht mehr gilt. Das deutsch-französische Paar ist zerbrochen und hat Leere im Herzen Europas hinterlassen. "Jeder für sich" lautete die Devise des EU-Gipfels vergangene Woche. In der Flüchtlingsfrage verweigert Frankreich Deutschland die so dringend benötigte Solidarität. Die "Koalition der Willigen", die Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel Rückendeckung geben sollte, kam erst gar nicht zustande. Der französische Regierungschef Manuel Valls hatte ihr schon vor gut einer Woche eine deutliche Absage erteilt. Er war nach München gekommen, um Merkels Flüchtlingspolitik offen anzuzweifeln. Ein Affront, der umgekehrt kaum denkbar wäre. Denn die Bundesregierung verzichtet in der Öffentlichkeit auf Kritik, wenn es um Frankreichs ausuferndes Haushaltsdefizit oder die fehlenden Reformen geht. Der Partner, der mit einer Rekordarbeitslosigkeit kämpft, soll nicht noch mehr geschwächt werden. Doch in Frankreich herrscht Vorwahlkampf, und markige Worte gegen Flüchtlinge bringen Wählerstimmen. Das hat zuletzt eindrucksvoll der rechtspopulistische Front National gezeigt, der bei den Regionalwahlen mit ausländerfeindlicher Hetze fast sieben Millionen Stimmen bekam. Dass Frankreich im vergangenen Jahr insgesamt nur knapp 80 000 Flüchtlinge aufnahm, spielt in der Wahrnehmung der Bevölkerung keine Rolle. Sicherheit geht vor Solidarität, und Flüchtlinge werden als Sicherheitsrisiko gesehen - auch wenn die meisten Attentäter des 13. November in Frankreich und Belgien geboren wurden. Nach den Anschlägen hatte Deutschland schnell seine Unterstützung bekundet und Soldaten in den Syrien-Einsatz geschickt. Zu einer Geste an Merkel war Präsident François Hollande umgekehrt aber nicht bereit. Sicher, mit Jean-Marc Ayrault berief der Staatschef einen Verfechter der deutsch-französischen Freundschaft ins Außenministerium. Doch die Ernennung kann den Dissens nicht überdecken. In den grundlegenden Fragen wie der Flüchtlingskrise oder der Haushaltspolitik liegen die Positionen von Deutschland und Frankreich weit auseinander. Dabei sind beide Länder zur Zusammenarbeit verdammt. Denn egal, ob die EU sich auf ein Kerneuropa zurückzieht oder weiterwurstelt wie bisher: Deutschland und Frankreich sind die zentralen Akteure. Und sie sollten endlich den Mut haben, die Führungsrolle zu übernehmen - und zwar gemeinsam.
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