Lausitzer Rundschau: Zu Bundespräsident/Wahl: Ein übles Spiel
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bundespräsident/Wahl:
Die Wahl des Bundespräsidenten dürfe nicht zum Spielball parteitaktischer Interessen werden, meinte FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper dieser Tage. So viel Verlogenheit ist auch in der Politik nicht häufig anzutreffen. Seit Wochen feilschen Liberale und Union um einen Kandidaten. Und im Vordergrund steht einzig das Machtkalkül der beteiligten Akteure. Das Spiel ist mittlerweile so übel geworden, dass sich nun auch die Chefs der Unions-Parteien, Angela Merkel und Edmund Stoiber, gegenseitig beharken. Der Name des respektablen Aspiranten Wolfgang Schäuble scheint nur noch dafür geeignet zu sein, aus den eigenen Reihen vergiftete Pfeile gegen Merkel abzuschießen. Im Zweifelsfall auch gegen FDP-Chef Guido Westerwelle. Am Ende haben sich womöglich alle verkalkuliert. Dabei könnte es so einfach sein. Die Union hat ohne die FDP in der Bundesversammlung keine Mehrheit. Schäuble stößt bei den Liberalen auf massive Vorbehalte. Was spricht für Westerwelle also dagegen, einen eigenen Kandidaten zu benennen, um ihn im Zweifelsfall auch mit den Stimmen von Rot-Grün als Präsidenten zu inthronisieren? Für eine Übernahme der Regierung sind Union und FDP aufeinander angewiesen. Daran könnte auch kein Zerwürfnis bei der Präsidentenwahl etwas ändern. Im Augenblick fühlt sich der Beobachter an ein politisches Absurdistan erinnert. Fehlte nur noch, dass Union und FDP das Rotationsprinzip aus den grünen Gründungsjahren neu beleben. Vertreter beider Parteien könnten sich dann beim Präsidieren abwechseln. Aber im Ernst: Man darf schon gespannt sein, wie Merkel, Stoiber und Westerwelle das Chaos auflösen wollen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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