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Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Aussage des Innenministers vor dem Visa-Ausschuss

Cottbus (ots)

Otto Schily ist ein Kaliber für sich. In seinem
Hause könne jeder das machen, was er wolle, lautet ein geflügelter
Ausspruch des Bundesinnenministers. Auch die Opposition im Visa-
Untersuchungsausschuss bekam jetzt die gnadenlose Härte des „roten
Sheriffs“ zu spüren. Mit seinem wohl kalkulierten Rede-Marathon trieb
Schily Union und FDP fast zur Verzweiflung. Trotzdem hat er sich
dabei nicht unbedingt einen Gefallen getan. Denn wer die Leute mit
stundenlangem Wortschwall müde machen will, hat auch etwas zu
verbergen. Schily brauchte den Außenminister nicht in die Pfanne zu
hauen. Das hatte Joschka Fischer schon vor Wochen selbst besorgt. Er
trägt erklärter Maßen die Hauptverantwortung für die Jahre langen
Missstände an deutschen Auslandsvertretungen hinsichtlich einer allzu
laschen Visa-Vergabe. Schily hat jedoch eine Mitverantwortung.
Schließlich ist es dem Innenminister trotz frühzeitiger Erkenntnisse
über Visa-Erschleichung und Schleusertum nicht gelungen, Fischer zu
schnellem Handeln zu bewegen. Diesen Vorwurf muss sich Schily
gefallen lassen. Da nützt auch der Verweis auf die traditionelle
Diskrepanz zwischen Innen- und Außenressort wenig.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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