Lausitzer Rundschau: Zu Koalition/Sondierungen: Es bewegt sich etwas
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Koalition/Sondierungen:
Noch treten die potenziellen Großkoalitionäre Union und SPD gehörig auf die Bremse. Das entspricht nur dem politischen Hahnenkampf, den beide Seiten derzeit führen müssen. Denn Schwarze und Rote haben sich gefälligst so teuer wie möglich zu verkaufen. Das erwarten ihre jeweiligen Wähler, das erwarten aber vor allem die eigenen Lager. Es bewegt sich etwas. An den Inhalten wird eine Koalition aus Union und SPD nicht scheitern. Das ist nach der zweiten Sondierungsrunde gestern durchaus hörbar gewesen. Warum auch? Es gibt unübersehbare Kompromisschancen bei den wichtigen Themen Arbeit, Steuern, Subventionsabbau, Föderalismusreform, Energiepolitik und Haushaltskonsolidierung. Selbst der EU-Beitritt der Türkei lässt sich europäisch klug auf die lange Bank schieben. Einzig im Gesundheitsbereich hakt es wirklich: Kopfpauschale und Bürgerversicherung passen eben partout nicht zusammen. Wie man hier zu einer Lösung kommen will, dürfte bei Koalitionsverhandlungen der inhaltlich spannendste Punkt werden. Bleibt die Personal-, die Kanzler- und die Vizekanzlerfrage. Auch hier ist offensichtlich: Schwarze und Rote sind deutlich in Bewegung geraten und von ihren jeweiligen Dogmen abgerückt. Wer allerdings wie weit noch gehen wird, wird sich zeigen, wenn am Sonntag in Dresden nachgewählt worden ist.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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