Lausitzer Rundschau: Lausitzer Rundschau zu: Kein Beschäftigungs-Aufschwung in Sicht
Viel Arbeit für Schwarz-Rot
Cottbus (ots)
Am Abbau der Arbeitslosigkeit wolle sich die Regierung messen lassen, versprach Gerhard Schröder bei seinem Amtsantritt vor sieben Jahren. Das Ende ist bekannt und muss der großen Koalition eine Warnung sein. Ihr als gelungen empfundener Start kann nicht verdecken, dass es auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor trübe aussieht. Darauf hat der Wirtschaftsweise Peter Bofinger zu Recht hingewiesen. Wirksame Effekte bei der Beschäftigung lassen sich erst erzielen, wenn das Wachstum mindestens zwei Prozent beträgt. So viel Optimismus brachten nicht einmal jene Wirtschaftsinstitute auf, die ihre Prognosen für 2006 kürzlich nach oben korrigiert hatten. Und als wäre das nicht schon alarmierend genug, kursiert nun auch eine seriöse Studie, die große Teile der Hartz-Reform als weit gehend wirkungslos einstuft. Hier sollte freilich daran erinnert werden, dass die gesetzlichen Regelungen in erster Linie für eine bessere Vermittlung der Arbeitslosen gedacht waren. Doch wenn keine (bezahlbare) Arbeit vorhanden ist, mutiert auch die effektivste Vermittlung zum Flop. Schon deshalb müssen sich Union und SPD schleunigst darüber verständigen, wie sie es mit einem staatlich geförderten Niedriglohnsektor halten wollen. Zugleich dürfen die positiven Ansätze der Hartz-Reform nicht unter die Räder geraten. Wenn sich laut Studie die Ich-AG als wirksames Instrument zur Erschließung neuer Beschäftigung erwiesen hat, dann macht es keinen Sinn, die entsprechende Förderung in ein paar Monaten auslaufen zu lassen. An dieser Stelle muss Schwarz-Rot die Koalitionsvereinbarung revidieren. Schließlich ist es allemal besser, Arbeit zu finanzieren als Arbeitslosigkeit.
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