Lausitzer Rundschau: Zu EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung: Alle Hoffnungen auf Merkel
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung:
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten es nicht leicht auf ihrem Sommergipfel. Der Verfassungsprozess will nicht wieder in Fahrt kommen, die "Spielregeln" für die EU-Institutionen hängen in der Luft und für künftige Erweiterungen gibt es keine rechtliche Grundlage. Die EU sitzt in der Sackgasse und keiner weiß, wie sie herausmanövriert werden soll. EU-Ratspräsident Schüssel machte zwar gute Miene zum bösen Spiel. Aber das von ihm propagierte "Adieu Tristesse" schien keinen zu motivieren. Die Führungsriege, die als Rettungsmannschaft angetreten war, glich am Ende dieses Gipfels einer Selbstverzweiflungsrunde. Einzig Angela Merkel verströmte Optimismus. Obwohl noch relativ neu im Bunde, weiß sie, wie die Gemeinschaft tickt. Erst wenn der Druck im Kessel steigt, so ihr Credo, kommt Bewegung. Spitz auf Knopf also muss es stehen, damit sich etwas tut. Das gilt insbesondere für die Verfassungsfrage. Daher spielte die Kanzlerin in Brüssel auf Zeit. Denn wenn erst 2009 die neue Kommission kommt, in die dann nach dem jetzt gültigen Nizza-Vertrag nicht mehr jedes Land einen Kommissar entsenden darf, werden alle ein Interesse haben, den Grundsatzvertrag möglichst rasch umzusetzen. Das hat sie wohl auch in der ihr eigenen deutlichen, aber nicht verletzenden Art ihren Kollegen klar gemacht - und damit an Statur gewonnen. Merkel hat sich als Führungsfigur profiliert. Auf ihr und der deutschen EU-Präsidentschaft ruhen jetzt die Hoffnungen für Europas Zukunft.
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