Lausitzer Rundschau: zu: Grünes Licht für EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Cottbus (ots)
Dass die EU-Kommission gestern grünes Licht für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen Staatengemeinschaft am 1. Januar 2007 gegeben hat, konnte niemanden überraschen. Denn hätte sie es nicht getan, wären beide Länder ein Jahr später ohnehin automatisch Mitglieder der EU geworden - und den mit einer Verschiebung verbundenen Affront hätten in erster Linie die Reformkräfte in Bukarest und Sofia ausbaden müssen. Die haben es ohnehin schwer genug, insbesondere was ihren Kampf gegen die noch immer weitverbreitete Korruption angeht. Hier ist - wie in anderen Bereichen auch - zwar schon viel erreicht worden. Aber eben noch nicht genug. Die Drohung mit und die Anwendung von Schutzklauseln ist deshalb ein probates Mittel, um den Reformprozess in Gang zu halten. Die auf 27 Staaten angewachsene Union selbst aber braucht nun dringend eine Erweiterungspause. Denn die Staatengemeinschaft muss sich erst einmal darüber klar werden, was sie sein möchte und wo sie auf Dauer hin will. Anders ausgedrückt: Statt um Quantität muss es jetzt um Qualität gehen. Die Staatengemeinschaft muss sich endlich auf einen institutionellen Rahmen verständigen, der der gewachsenen Zahl ihrer Mitglieder ebenso entspricht wie den veränderten Anforderungen, die sich ihr stellen. Kein Zweifel: Das wird eine mühselige Aufgabe. Aber erst wenn sie erledigt ist, haben Diskussionen über neue Erweiterungsrunden einen Sinn.
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