Lausitzer Rundschau: Der Fall Kurnaz: Beunruhigende Defizite
Cottbus (ots)
Selbst die Opposition hatte gestern weitgehend den Eindruck, dass das Verteidigungsministerium darum bemüht ist, die schweren Vorwürfe des Deutsch-Türken Kurnaz gegen die Elitetruppe KSK aufzuklären. Davon mal abgesehen, dass jeder Vertuschungsversuch vermutlich zum Scheitern verurteilt wäre, weil Medien und Abgeordnete inzwischen überaus sensibilisiert sind - nichts anderes als lückenlose Aufklärung muss man vom Ministerium auch erwarten. Schließlich steht der Ruf der Bundeswehr insgesamt auf dem Spiel; sowie die Akzeptanz der Bevölkerung für die vielen Auslandseinsätze der Truppe gleich mit. Minister Jung persönlich wird ebenso eine große Interesse daran haben, die Vorgänge schnell offen zu legen. Er hat ohnehin schon genug Probleme angesichts der schlechten Ausrüstung der Bundeswehr, angesichts seines stets forschen Vorpreschens, wenn es darum geht, die Truppe an Friedensmissionen in aller Welt zu beteiligen. Von der Kritik an seinem neuen Weißbuch, in dem er die Sicherheitsinteressen Deutschlands formuliert, ganz zu schweigen. Es gilt die Unschuldsvermutung, auch für Soldaten. Aber all zu oft haben sich in den letzten Jahren im Kampf gegen den Terror Dinge abgespielt, die man vorher nicht für möglich gehalten hätte. Erinnert sei nur an die geheimen Foltergefängnisse und Gefangenentransporte oder schlichtweg an die Verhaftungen und Entführungen von Unschuldigen. Sollten sich also Kurnaz Vorwürfe bewahrheiten, wäre dies ein Desaster für die politische und militärische Leitung der Bundeswehr. Und zwar unabhängig davon, dass die Ereignisse einige Jahre zurückliegen und in die Ära von Rudolf Scharping fallen. Denn dann hätten Teile der Truppe bis heute ein gefährliches Eigenleben entwickelt, das sich ganz und gar nicht mit ihrem Auftrag und vor allem mit dem Grundgesetz deckt. Die Parlamentsarmee wäre um ihren guten Ruf gebracht, weitreichende Konsequenzen - politischer und militärischer Natur - unabdingbar. Aber: Bewiesen ist eben noch nichts. Außer vielleicht, dass es erhebliche Defizite in der Kommunikation gibt zwischen Soldaten im Einsatz und ihrer Führung. Das ist allerdings schon beunruhigend genug.
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