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Lausitzer Rundschau: Der Fall Kurnaz: Beunruhigende Defizite

Cottbus (ots)

Selbst die Opposition hatte gestern weitgehend den
Eindruck, dass das Verteidigungsministerium darum bemüht ist, die 
schweren Vorwürfe des Deutsch-Türken Kurnaz gegen die Elitetruppe KSK
aufzuklären. Davon mal abgesehen, dass jeder Vertuschungsversuch 
vermutlich zum Scheitern verurteilt wäre, weil Medien und Abgeordnete
inzwischen überaus sensibilisiert sind - nichts anderes als 
lückenlose Aufklärung muss man vom Ministerium auch erwarten.
Schließlich steht der Ruf der Bundeswehr insgesamt auf dem Spiel; 
sowie die Akzeptanz der Bevölkerung für die vielen Auslandseinsätze 
der Truppe gleich mit. Minister Jung persönlich wird ebenso eine 
große Interesse daran haben, die Vorgänge schnell offen zu legen. Er 
hat ohnehin schon genug Probleme angesichts der schlechten Ausrüstung
der Bundeswehr, angesichts seines stets forschen Vorpreschens, wenn 
es darum geht, die Truppe an Friedensmissionen in aller Welt zu 
beteiligen. Von der Kritik an seinem neuen Weißbuch, in dem er die 
Sicherheitsinteressen Deutschlands formuliert, ganz zu schweigen.
Es gilt die Unschuldsvermutung, auch für Soldaten. Aber all zu oft 
haben sich in den letzten Jahren im Kampf gegen den Terror Dinge 
abgespielt, die man vorher nicht für möglich gehalten hätte. Erinnert
sei nur an die geheimen Foltergefängnisse und Gefangenentransporte 
oder schlichtweg an die Verhaftungen und Entführungen von 
Unschuldigen. Sollten sich also Kurnaz Vorwürfe bewahrheiten, wäre 
dies ein Desaster für die politische und militärische Leitung der 
Bundeswehr. Und zwar unabhängig davon, dass die Ereignisse einige 
Jahre zurückliegen und in die Ära von Rudolf Scharping fallen. Denn 
dann hätten Teile der Truppe bis heute ein gefährliches Eigenleben 
entwickelt, das sich ganz und gar nicht mit ihrem Auftrag und vor 
allem mit dem Grundgesetz deckt.
Die Parlamentsarmee wäre um ihren guten Ruf gebracht, weitreichende 
Konsequenzen - politischer und militärischer Natur - unabdingbar. 
Aber: Bewiesen ist eben noch nichts. Außer vielleicht, dass es 
erhebliche Defizite in der Kommunikation gibt zwischen Soldaten im 
Einsatz und ihrer Führung. Das ist allerdings schon beunruhigend 
genug.

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Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
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