Lausitzer Rundschau: Deutschland, Polen und die EU: Mut gegen Angst
Cottbus (ots)
Die Visite im östlichen Nachbarland ist eine heikle diplomatische Mission der Bundeskanzlerin. Sie hat dabei bereits jetzt einiges gut gemacht. So wie einst der Nazi-Gegner Willy Brandt glaubwürdig genug war für Versöhnungsgesten, hat die frühere DDR-Bürgerin überzeugend den Beitrag Polens bei der Überwindung der Spaltung Europas und der kommunistischen Herrschaft gewürdigt. Dies war eine gute Klarstellung angesichts einer aufgeheizten Debatte. Die Gespräche der Kanzlerin in Polen sind aber nicht in erster Linie ein Versuch der zweiseitigen Verständigung. Merkel reiste als EU-Ratspräsidentin mit dem Ziel, die divergierenden Interessen in der Union auszugleichen. Dies aber ist eine Aufgabe, bei der das Scheitern vorhersehbar und der Erfolg die große Überraschung ist. Denn hinter den Polen verstecken sich derzeit viele, denen die europäische Integration suspekt geworden ist. Und es sind beileibe nicht nur die neuen Mitglieder im Osten, die bremsen. Die Niederlande, lange ein europäisches Musterland, gehen in Vielem ihre eigenen Wege. Und Frankreich bleibt dabei, dass im Zweifelsfall nur die eigenen Interessen gelten. Die Bedenken etwa gegen einen neuen Versuch zu einer gemeinsamen Verfassung oder die starke sicherheitspolitische Anlehnung einiger Länder an die USA spiegeln Ängste vor einem Wandel wider, der auch ein Aufbruch ins Unbekannte ist. Nicht ganz zufällig sind sie in Ländern besonders ausgeprägt, die konservative Regierungen gewählt haben. Insofern waren Merkels Bemerkungen zum Mut der Polen genau richtig. Denn in dem Willen zur Veränderung werden sich die Nachbarn jenseits der Oder auf Dauer ungern übertreffen lassen.
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